Frage von edgar t. • 10.12.2006
Frage an Rainer Fornahl von edgar t. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Fornahl,
im RVOrgG ist beschlossen worden, dass die DRV auf Basis der Verwaltungskosten von 2004 bis zum Jahre 2010 rund 10% weniger Kosten haben soll. Wie ist dieses Gesetz zu interpretieren, das Sie mit verabschiedet haben? Müssen die Lohnerhöhungen und die Ost-/West-Anpassung in den 10% berücksichtigt werden oder dürfen diese Erhöhungen von den 10% abgezogen werden? Wie sieht es mit der Mehrwertsteuer von 19% aus? Damit erhöhen sich die Ausgaben der DRV um 3-%-Punkte, ohne mehr materielle Nachfrage?
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Edgar Thamm, Leipzig
Antwort ausstehend von Rainer Fornahl SPD