Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Lambrecht
Antwort von Christine Lambrecht
SPD
• 27.02.2007

(...) eine sozialpolitische Errungenschaft für diesen Personenkreis dar. Dabei wird das rentenversicherunrentenversicherungspflichtige Einkommenbstätigen Pflegepersonen nach einem Entgelt berechnet, das sich in der Höhe nach dem Entgelt für die Pflegeleistungen entsprechender Pflegedienste und nach dem Grad der Pflegebedürftigkeit richtet. Die gesetzliche Regelung, wonach Altersvorsorgezulage und Eigenbeitrag bei der Riester-Rente nach dem fiktiven Entgelt, das Sie benannt haben, berechnet werden, ist rechtlich korrekt, da diese Beiträge immer nach dem rentenversicherungspflichtigen Einkommen berechnet werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 16.01.2007

(...) Diese können Sie unter www.spd.de nachlesen. Die Integration aller Menschen in den Arbeitsmarkt ist und bleibt Ziel von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, auch wenn, Vollbeschäftigung heute nicht mehr bedeutet, dass jeder sein Leben lang in der gleichen Firma arbeiten wird.

Portrait von Katherina Reiche
Antwort von Katherina Reiche
CDU
• 11.01.2007

(...) Völlig klar ist: Wir werden nicht im Bundestag politisch darüber entscheiden, ob es zu einer Rentenerhöhung kommt oder nicht. Wir haben politisch entschieden, dass wir den Rentnerinnen und Rentnern in dieser Legislaturperiode keine zusätzlichen Lasten durch eine Rentenkürzung aufbürden werden; das ist wahr. (...)

Portrait von Paul Schäfer
Antwort von Paul Schäfer
DIE LINKE
• 02.05.2007

(...) Der aktuell geltende Mietspiegel einer Stadt ist die Berechnungsgrundlage der Angemessenheit der Kosten der Wohnung. (...) Wenn Sie sich auf die Wohnungssuche begeben, denken Sie daran, Ihre Bemühungen zu dokumentieren. (...)

Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort von Angelica Schwall-Düren
SPD
• 12.01.2007

Sehr geehrter Herr Schröder,

ich haben Ihre Anfrage an meinen Kollegen Achim Grossmann, MdB, weitergeleitet. Herr Grossmann betreut den Kreis Düren als SPD-Abgeordneter und ist sicherlich gerne bereit, Ihre Frage zu beantworten.

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