Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort von Ottmar Schreiner
SPD
• 21.08.2007

(...) 2 Nr. 5 SGB II) handelt es sich um Werbungskosten, die zum Erwerb, zur Sicherung und zur Erhaltung der Einnahmen erforderlich sind. Hierzu zählen zum Beispiel die Kosten für doppelte Haushaltsführung, Aufwand für Arbeitsmaterial und Berufskleidung, Beiträge zu Berufsverbänden und Gewerkschaften sowie Fahrtkosten. (...)

Portrait von Mechthild Rawert
Antwort von Mechthild Rawert
SPD
• 24.10.2007

(...) 1. Zum Berufsbeamtentum gehört das oben erwähnte Lebensarbeitszeitprinzip. Das bedeutet, dass die Versorgungsbezüge auf Grund von ununterbrochenen Erwerbsbiografien später auch zu höheren Versorgungsbezügen führen. (...)

Portrait von Renate Schmidt
Antwort von Renate Schmidt
SPD
• 06.09.2007

(...) In der Gesundheitsreform hat die SPD in Koalition mit der CDU/CSU zumindest erreicht, dass der weitere Weg in Richtung Bürgerversicherung mit der Reform nicht verbaut wurde und ab 2009 eine allgemeine Versicherungspflicht für alle Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik eingeführt wird. Ein kleiner Schritt in die richtige Richtung wurde gemacht, indem die unterschiedliche Einnahmenstruktur und die krankheitsbedingten Ausgaben der einzelnen Kassen solidarischer als bisher ausgeglichen werden. (...)

Portrait von Johannes Pflug
Antwort von Johannes Pflug
SPD
• 21.08.2007

(...) Vielmehr führt es Unzufriedenheit, Antriebslosigkeit, Unwirtschaftlichkeit und eher chaotischen Verhältnissen. Wer würde sich denn in einer Welt des bedingungslosen Grundeinkommens um 3 Uhr morgens aus dem Bett quälen um einer ehrlichen Arbeit wie Brötchen backen, den Müll abholen oder Zeitungen ausliefern nachzugehen? (...)

Portrait von Markus Grübel
Antwort von Markus Grübel
CDU
• 08.08.2007

(...) Es empfiehlt sich, sofern die Anspruchsvoraussetzungen vorliegen, schon jetzt einen Antrag auf eine besondere Zuwendung „Opferpension“ formlos zu stellen, um den Anspruch rechtzeitig zu sichern. Der Antrag sollte den Namen, Geburtsdatum und die Adresse enthalten und eine kurze Antragstellung. (...)

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