Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Diller
Antwort von Karl Diller
SPD
• 08.11.2007

(...) Die SPD hat in den Verhandlungen der Koalition durchgesetzt, dass Lebenspartner künftig mit 500.000 Euro den gleichen Freibetrag bekommen wie Ehepaare. Damit dürften weit über 90 Prozent der Lebenspartner steuerfrei erben. Bei gemeinsam angeschafftem Wohneigentum fällt keine untragbare Erbschaftsteuer- belastung mehr an. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 27.08.2007

(...) hinsichtlich der von Ihnen benannten Straßenkinder muss es einen viel größeren gesellschaftlichen und staatlichen Aufwand geben. Es muss Angebote geben, gut geschultes Personal und dafür müssen auch die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 11.10.2007

(...) Die Antwort übermittle ich Ihnen als Anlage. Daraus ergibt sich, dass die Opferrente bei der Feststellung von Leistungsansprüchen nach SGB II und SGB XII als Einkommen unberücksichtigt bleiben. Ich freue mich, Ihnen dies mitteilen zu können. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 13.08.2007

(...) von zwanghafter Ökonomielogik bin ich weit entfernt. Gerade sitze ich daran den Entwurf des Grundsatzprogramms der SPD zu überarbeiten und da ist es vor allem der Vorrang des Menschen vor der Marktlogik, der mich umtreibt. Gerne würde ich auch mehr selbstbestimmte Zeit für jeden von uns in diesem Programm stark machen. (...)

E-Mail-Adresse