Frage an Gregor Gysi von Hans K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Gysi,
Immer wieder sehe ich mich konfrontiert mit einer wachsenden Zahl von Kindern und Jugendlichen, die es nirgendwo packen:
weder in der Schule, noch zu Hause, noch im Heim, auch nicht in der Pflegefamilie oder in sonstigen offiziellen Jugendhilfeprojekten Manche von ihnen kommen völlig seelisch und teilweise physisch zerstört in der Jugendselbsthilfe an. Schon steht die Polizei vor der Tür und holt sie wieder raus. Es gibt immer wieder Versuche die JSH zu zerstören. Erst gerade eben konnten wir einen Freispruch bezüglich angeblich gestohlener Fahrräder gewinnen. Daran sehen sie, wie die Herrschenden in Nürnberg uns wahrnehmen und gegen uns vorgehen. Was soll ich Ihrer Meinung nach tun, zumal einige von ihnen immer wieder sogar mit Selbstmord drohen, wenn ich sie woanders hin / zurück bringe.
In Nürnberg sind in den letzten Jahren schon mehrere Kinder und Jugendliche, die auf der Flucht waren vor staatlichen Einrichtungen, ums Leben gekommen CSU und SPD halten das ziemlich unterm Deckel, aber die PDS mag uns auch nicht besonders bisher. Ich bin überzeugt, Sie wissen eine Lösung für solche Strassenkinder. Ich bitte Sie um eine Antwort, was ich tun soll.
mit freundlichen Grüssen
Hans Knepka
Sehr geehrter Herr Knepka,
hinsichtlich der von Ihnen benannten Straßenkinder muss es einen viel größeren gesellschaftlichen und staatlichen Aufwand geben. Es muss Angebote geben, gut geschultes Personal und dafür müssen auch die finanziellen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Ich bedaure, wenn Sie bisher mit unserer Partei vor Ort nicht klar kommen. Bitte wenden Sie sich doch an die Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Gysi
Weitere Fragen an Gregor Gysi
Ich habe nicht die geringste Absicht, insgesamt belgisches Recht zu übernehmen. Lohnobergrenzen dürfen schon nach dem Grundgesetz meines Erachtens niemals von unserer Regierung oder vom Bundestag festgesetzt werden.
Zivilisten werden durch das Völkerrecht immer geschützt.
Mein abschließendes Resümee lautet, dass wir noch viel stärker um Pressefreiheit ringen müssen und darum, dass nicht jemand, der Kriegsverbrechen aufklärt, wegen der Aufklärung bestraft wird, sondern dass die Kriegsverbrecher verurteilt werden.
. Ich verstehe Ihre Argumentation. Allerdings musste eine rechtliche Unterscheidung zwischen Genussmitteln und anderen Lebensmitteln getroffen werden, damit es nicht dauernd zu Rechtsstreitigkeiten kommt, ob etwas ein Lebensmittel oder ein Genussmittel ist.