Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Brigitte B. • 01.10.2007
Antwort von Ute Granold CDU • 10.10.2007 (...) Die Tätigkeit als Ortsbürgermeisterin gilt nach der Gemeindeordnung als ehrenamtliche Tätigkeit. So heißt es darin: „Ehrenamtliche Bürgermeister erhalten eine Aufwandsentschädigung; ehrenamtliche Beigeordnete und Ortsvorsteher sowie Bürger, die ein anderes Ehrenamt ausüben, können eine Aufwandsentschädigung erhalten. (...)
Frage von Eugen Dr. E. • 30.09.2007
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 30.11.2007 (...) Allerdings hat der Freie Verband Deutscher Zahnärzte bereits bei dem Jenaer Europarechtler Prof. Eichenhofer ein Gutachten eingeholt, welches die Zulässigkeit der deutschen Altershöchstgrenze für Ärzte aus europarechtlicher Sicht in Zweifel zieht. Aus diesem Grund halte ich ein mögliches Einschalten des Europäischen Gerichtshofes in diesem Fall für den richtigen Weg, um gegen diese Altersdiskriminierung vorzugehen. (...)
Frage von franz verspohl v. • 27.09.2007
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 27.09.2007 (...) ich teile Ihre Auffassung, daß die Leistungen im Zusammenhang mit dem Arbeitslosegeld II die Menschenwürde verletzen, nicht. Träfe Ihre Auffassung zu, hätte das Bundesverfassungsgericht längst die entsprechenden Gesetze für nichtig erklärt. (...)
Frage von Michel D. • 26.09.2007
Antwort von Stephan Eisel CDU • 22.11.2007 Sehr geehrter Herr Degener,
haben Sie nochmals vielen Dank für Ihre zweite Aussage zum Thema Grundeinkommen. Gerne bin ich dazu bereit, die aufgeworfene Problematik weiter mit Ihnen zu erörtern.
Mit freundlichen Grüßen
Frage von Bernd M. • 24.09.2007
Antwort von Michael Fuchs CDU • 26.10.2007 (...) Gerade uns in Deutschen ist die Globalisierung stark zugute gekommen - ein Faktor, den wir leider nicht immer bedenken, wenn wir über die Auswirkungen sprechen. Deutschland ist (noch) Exportweltmeister. (...)
Frage von Michel D. • 24.09.2007
Antwort von Stephan Eisel CDU • 26.09.2007 (...) ein "bedingungslosen Grundeinkommen" halte ich nicht für sinnvoll, weil m. E. (...)