Frage an Michael Fuchs von Bernd M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Sie weisen darauf hin, dass die Arbeitslöhne in Deutschland unter Druck geraten sind, weil der weltweite Wettbewerb schärfer geworden ist. Dazu möchte ich Ihnen gern Folgendes erläutern.

Wenn wir die Entwicklung der Löhne und Preise in Deutschland bewerten wollen, reicht es nicht mehr aus, nur den nationalen und europäischen Markt zu betrachten. In den 70er Jahren waren die Arbeitsmärkte in Europa, den USA und Japan weitgehend isoliert und deutlich von China und Indien getrennt. Der Vergleich der Arbeitskosten fand überwiegend zwischen den verschiedenen Unternehmen und Branchen statt. Inzwischen haben wir es aber mit einem Weltarbeitsmarkt zu tun, sodass es viel mehr Faktoren zu vergleichen gilt.

Andererseits sind wir nicht nur Arbeitnehmer, sondern auch Konsumenten und vergessen schnell, dass es gerade diese Niedriglöhne sind, die es uns ermöglichen, hochwertige Waren zu niedrigsten Preisen einzukaufen.

Gerade uns in Deutschen ist die Globalisierung stark zugute gekommen - ein Faktor, den wir leider nicht immer bedenken, wenn wir über die Auswirkungen sprechen. Deutschland ist (noch) Exportweltmeister. Ohne die Globalisierung wäre das nicht denkbar. Durch die Öffnung der Märkte weit über das „alte Europa“ hinaus haben wir für unsere Unternehmen und Dienstleister einen großen Absatzmarkt geschaffen, der einen großen Anteil an den deutlichen Gewinnen der deutschen Wirtschaft hat.

Dabei sollten wir nicht vergessen, wo unsere Stärken liegen: Deutschland ist das Land der Ideen, wir sind ein Land der Erfinder – die Verleihung der Nobelpreise für Physik und Chemie an deutsche Wissenschaftler belegt dies eindrucksvoll. Genau hier liegt unser Vorteil: In den Naturwissenschaften und in der Forschung und Entwicklung neuer Technologien. Unser wichtigster Rohstoff sind die Menschen in unserem Land.

In Deutschland gibt es leider die Tendenz, ausschließlich die Gefahren der Globalisierung zu sehen. Dies halte ich für falsch. Globalisierung ist aber ein weltweiter Prozess, der schon vor mehr als 20 Jahren eingesetzt hat und sich beständig weiter entwickelt. Als Mitglied der Europäischen Union und als Teil der Weltgemeinschaft können wir uns nicht für oder gegen Globalisierung entscheiden. Das wäre in hohem Maße verantwortungslos und unvernünftig. Wir können uns aber aktiv einbringen in die Gestaltung der neuen Lebenssituationen und Erfordernisse in einer globalisierten Welt. Und genau das tut die Bundesregierung unter Angela Merkel.

Bundespräsident Horst Köhler hat in seiner bemerkenswerten „Berliner Rede“ Anfang Oktober klar gezeigt, dass sich Sozialstaat und Globalisierung nicht ausschließen. Den Ansatz beispielsweise, Arbeitnehmer stärker als bisher an den Erträgen und am Kapital der deutschen Unternehmen zu beteiligen, halte ich für richtig. Eine Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung ergab, dass nur 2% der Unternehmen ihre Mitarbeiter am Kapital beteiligen. Populärer ist die Beteiligung am Gewinn: Hier sind es immerhin 9% der Unternehmen, die ihren Mitarbeitern zusätzlich zu Lohn und Gehalt eine erfolgsabhängige Zuwendung gewähren, wie z. B. Bertelsmann, Lufthansa, RWE oder Siemens.

Die sinkenden Arbeitslosenzahlen und der deutliche Zuwachs bei den sozialversicherungs-pflichtigen Beschäftigungen zeigen, dass wir mit unserer Reformpolitik auf dem richtigen Weg sind. Daher setze ich mich vor allem dafür ein, dass wir die Lohnzusatzkosten noch deutlicher senken. Das entlastet die Menschen und bringt spürbar mehr Geld. Das entlastet auch die Unternehmen und so schaffen wir neue Arbeitsplätze, das beste Mittel gegen Armut.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Michael Fuchs MdB