Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kreszentia Flauger
Antwort von Kreszentia Flauger
DIE LINKE
• 05.01.2008

(...) die Partei DIE LINKE setzt sich klar dafür ein, die Hartz-IV-Gesetze abzuschaffen. (...) Deshalb wollen wir zum Beispiel, dass ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor mit tariflich bezahlten, sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen statt 1-Euro-Jobs aufgebaut wird. (...)

Portrait von Wolfgang Jüttner
Antwort von Wolfgang Jüttner
SPD
• 02.01.2008

(...) Bis dies umgesetzt ist, werde ich mich dafür einsetzen - falls die SPD am 27. Januar 2008 stärkste Partei wird -, dass das Land einen Sozialfonds für die Kinder aus einkommensschwachen Familien für die Bezuschussung von Schulessen, Fahrtkosten, usw. einrichtet. (...)

Antwort von Rolf Geffken
DIE LINKE
• 03.01.2008

(...) Sie ist das unmittelbare Produkt der verfassungswidrigen Hartz IV Gesetzgebung, die den Eltern ein menschenwürdiges Existenzminimum verweigert. Sie ist aber auch das Ergebnis einer kinderfeindlichen Politik, die es Eltern generell erschwert Kinder in dieser Gesellschaft aufzuziehen und ins Leben zu begleiten. Dabei geht es nicht nur etwa darum, dass die Gesetzgebung selbst mit ihrem skandlösen "Grundbedarf" die Armut erzeugt und absichert. (...)

Portrait von Helmut Dammann-Tamke
Antwort von Helmut Dammann-Tamke
CDU
• 21.01.2008

(...) Allen voran steht für mich die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Ein großer Teil der Kinder, die unter die Armutsschwelle fallen, lebt in Familien mit überwiegend alleinerziehenden Müttern. Deshalb brauchen wir ausreichend Krippen- bzw. (...)

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