Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Daniel G. • 12.01.2008
Antwort von Gerald Weiß CDU • 17.01.2008 (...) Dennoch bin ich persönlich der Meinung, dass man leichte Veränderung an der Riester-Rente vornehmen könnte. Ich könnte mir vorstellen, dass Riester-Rente und Einnahmen aus Betriebsrentenanwartschaften nur zu 50 Prozent mit der Grundsicherung verrechnet werden dürfen. (...)
Frage von Gerlinde H. • 12.01.2008
Antwort von Christoph Bergner CDU • 11.03.2008 (...) die Statistik der Jugendkriminalität ist in der Tat besorgniserregend. Dabei ist zu beachten, dass es fließende Übergänge von Vandalismus und Erscheinungen wie Graffitischmierereien bis zu handfester Gewaltkriminalität gibt. Deshalb ist ein frühes Eingreifen von Polizei- und Ordnungsbehörden wichtig, um eine Fehlentwicklung in Richtung Kriminalität möglichst zeitig zu verhindern. (...)
Frage von Ernst K. • 12.01.2008
Antwort von Peter Bleser CDU • 17.01.2008 (...) Die staatlich geförderte Riesterrente wird bis zum jetzigen Zeitpunkt voll angerechnet. Damit wird die Riesterrente wie alle anderen Alterseinkünfte auch behandelt, die alle voll angerechnet werden. Mit 25 Jahren sollte man allerdings nicht eine Altersversorgung in Höhe der Grundsicherung anstreben. (...)
Frage von Christina de W. • 12.01.2008
Antwort von Arnold Gossel CDU • 12.01.2008 (...) in die Politik bin ich über den Sport, als Vorsitzender des TuS Middels, gekommen. Das war 1996. (...)
Frage von Maja I. • 12.01.2008
Antwort von Patrick Humke DIE LINKE • 13.01.2008 (...) Hierzu muss zu allererst Hartz IV abgeschafft werden und stattdessen eine Grundsicherung eingeführt werden, von der das Leben und der Alltag ohne Sorgen bestritten werden kann. (...)
Frage von Maja I. • 12.01.2008
Antwort von Silvio Härtel DIE LINKE • 14.01.2008 (...) mit Arbeitsvertrag) und Nutzung weiterer arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen. Wenn man alle Mittel für Erwerbslose zusammenführt (ALG II, Aufwandsentschädigung und Sozialversicherungsbeiträge bei Ein-Euro-Jobs, vor allem aber die an Maßnahmeträger gezahlten Gelder, Kosten der Unterkunft), lassen sich mit wenig Mehraufwand tariflich bezahlte, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze finanzieren. Der Bedarf für entsprechende Beschäftigungen, die der Markt nicht bedient, ist riesengroß. (...)