Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 07.03.2008

(...) Frau Metzger hat ein Gewissen. Es gibt ein Gespräch zwischen Frau Ypsilanti und Frau Metzger. Frau Metzger bleibt bei ihrer Auffassung. (...)

Portrait von Max Straubinger
Antwort von Max Straubinger
CSU
• 20.03.2008

Sehr geehrter Herr Ochsenbauer,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 23.04.2008

(...) Sie sind offenbar der Auffassung, durch eine mit der Übersiedlung oder Flucht in die Bundesrepublik verbundene Aberkennung der DDR-Staatsbürgerschaft führe dazu, dass in der ehemaligen DDR zurückgelegte Beitragszeiten nur noch unter Anwendung des Fremdrentengesetzes zu berücksichtigen sind. Diese Auffassung teile ich nicht, denn Sie übersehen dabei, dass für die Anwendung der einschlägigen Bestimmungen des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI) die Staatsangehörigkeit in diesem Zusammenhang ohne Bedeutung ist. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 10.03.2008

(...) Wir haben immer angeboten, ein gerechteres und sozialeres Hessen zu gestalten. Wie von mir von Anfang an befürchtet, scheitert ein solches Hessen auch nicht an der Linken, sondern an der SPD. Nun wissen es auch die Wählerinnen und Wähler. (...)

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