Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Hampe,

(...) Was meine übrigen „Gewinne“ innerhalb der SPD angeht: Seit der Schröder-Regierung bin ich mit meinen Positionen in eine Minderheit geraten, was sich in den wichtigen Entscheidungen widerspiegelt. Dafür konnte ich innerhalb der Bevölkerung viel Rückhalt für meine Positionen „gewinnen“ und hoffe, dass sich mit der öffentlichen Meinung auch die Stimmung in der SPD wieder ändert. (...)

Sehr geehrter Herr Weisfeld,

vielen Dank für Ihre Anfrage an mich auf www.abgeordnetenwatch.de , auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.

(...) Es ist im Übrigen auch eindeutig falsch, wenn Sie unterstellen, dass "in den letzten Jahren fast 1 Million Rentenempfänger aus Russland, Kasachstan und der Ukraine ins Land geholt wurden", die "nicht eine müde Mark (oder Euro)" in Deutschland einzahlten. Zwei Zahlen mögen das verdeutlichen: Die Zahl der eingereisten Aussiedler ist von knapp 213.000 im Jahr 1994 auf inzwischen knapp 6.000 pro Jahr gesunken . (...)

(...) Sie haben recht. Über die Vorruhestands- und Altersteilzeitregelungen wird schon lange diskutiert. Die alten Regelungen entfielen mit der Verabschiedung des Gesetzes zur Rente mit 67. (...)

(...) Einige der von Ihnen genannten Mehrkosten sind nur indirekt für Bezieher des Arbeitslosengeldes II spürbar. (...) Insofern sehe ich keine Notwendigkeit, in die Preisgestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs einzugreifen -- zumal ich es in der Praxis für schwer durchführbar halte, Fahrpreiskontrollen mittels Rentenbescheiden durchzuführen. (...)