Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Eva Möllring
Antwort von Eva Möllring
CDU
• 06.08.2008

(...) Grundsätzlich ist das der Fall wenn die Kinder älter als drei Jahre sind und in einer Tageseinrichtung oder auf sonstige Weise betreut werden. Der Doppelbelastung von Alleinerziehenden muss dabei Rechnung getragen werden: Die Entscheidung, wie viel Arbeit einer Alleinerziehenden neben der Versorgung ihrer Kinder zugemutet werden kann, ist immer eine Einzelfallentscheidung, bei der die persönlichen Umstände berücksichtigt werden müssen. Anzahl und Alter der Kinder, Kinderbetreuungsmöglichkeiten vor Ort, Entfernung zum möglichen Arbeitsplatz etc. (...)

Frage von Kurt Peter H. • 20.07.2008
Portrait von Jella Teuchner
Antwort von Jella Teuchner
SPD
• 22.07.2008

(...) Die Rentner in den neuen Bundesländern hierbei pauschal als Subventionsempfänger aufzuführen, weil deren Bewohner in die westdeutsche Rentenversicherung niemals eingezahlt haben, halte ich für nicht gerechtfertigt, weil damit der Eindruck erweckt wird, als müssten die westdeutschen Beitragszahler oder die Bundeskasse alle dortigen Renten finanzieren: Weil es sich um eine Umlagefinanzierung handelt, begann am Tage der Wiedervereinigung die Beitragszahlung der dortigen Pflichtversicherten und die Zahlung der dortigen Renten. (...) Nicht nur unter Erwachsenen, auch unter Jugendlichen ist Alkohol das am weitesten verbreitete Rauschmittel. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort von Petra Pau
DIE LINKE
• 22.07.2008

(...) Nun zu Ihrer Nachfrage: Es gibt in Deutschland keine Volksabstimmungen auf Bundesebene, weil die CDU/CSU und die SPD das bisher verhindert haben. Zuletzt sind sogar Die Grünen wankelmütig geworden, während die FDP und DIE LINKE immer dafür waren. (...)

Portrait von Walter Riester
Antwort von Walter Riester
SPD
• 23.07.2008

Sehr geehrter Herr Frank,

Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Portrait von Ronald Pofalla
Antwort von Ronald Pofalla
CDU
• 28.07.2008

(...) Ich bin nicht der Ansicht, dass die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns die Antwort auf ein mehr an Gerechtigkeit sein kann. Die größte soziale Ungerechtigkeit in unserer Gesellschaft ist meines Erachtens nach wie vor die Massenarbeitslosigkeit. (...)

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