Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Rolf V. • 24.07.2008
Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 25.07.2008

(...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich die Berücksichtigung von Zweit- und Drittfrauen bei Versicherungsangelegenheiten sehr kritisch sehe. Eine Anerkennung einer Zweitehe ist für mich gleichzeitig auch eine Anerkennung fremder Ehegebräuche, die aber im völligen Gegensatz zu unserem Rechtssystem und zu unserer christlich-abendländischen Lebensform stehen. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort von Ulrich Kelber
SPD
• 27.07.2008

(...) Die gesetzlichen Krankenversicherungen haben bis 2005 selbst entschieden, ob sie für Zweit- oder Drittfrauen die Familienversicherung akzeptierten oder nicht. Nach einer längeren Diskussion in den Ausschüssen des Bundestages hat das Bundesgesundheitsministerium mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen eine Vereinbarung getroffen, dass für alle gesetzlichen Krankenversicherungen eine restriktive Auslegung des entsprechenden Paragraphen gilt und die Zweit- und Drittfrauen nicht mehr familienversichert sind, sondern sich selbst krankenversichern müssen. (...)

Frage von Rolf V. • 24.07.2008
Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 18.12.2008

(...) Seit April 2005 sind Zweit- und Mehrfrauen aus poligamen Ehen eines Mitglieds der gesetzlichen Krankenversicherung nicht mehr familienversichert. (...)

Portrait von Stephan Eisel
Antwort von Stephan Eisel
CDU
• 31.07.2008

(...) Hierin liegt die grundlegende Unterscheidung von der privaten Krankenversicherung, in der das Äquivalenzprinzip gilt. Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) wird mit der Einführung des Gesundheitsfonds grundlegend neu gestaltet. Ab dem 1. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort von Kerstin Griese
SPD
• 04.08.2008

(...) Ich halte dies für gerechtfertigt, denn um das so genannte „soziokulturelle Existenzminimum“ abzudecken sind diese Beträge das absolute Minimum. Wir lassen momentan sogar prüfen, ob das Kinder-Sozialgeld im Zuge der Schaffungen eines speziellen Kinder-Warenkorbs nicht erhöht werden müsse. Außerdem fordert die SPD eine Aufstockung durch Einmalleistungen, etwa durch 100-Euro-Schulmittelbedarfspakete. (...)

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