Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Raphael Wengert
Antwort von Paul Raphael Wengert
SPD
• 20.08.2008

(...) Bei aller Unzufriedenheit, die ein Kompromisswerk wie die letzte Gesundheitsreform hinterlässt: Nicht alles ist schlecht an dieser Reform. Erstmals besteht seitdem z.B. für alle, die ohne Versicherungsschutz dastehen, die Möglichkeit einer Rückkehr in die Krankenversicherung. (...)

Portrait von Fritz Schmalzbauer
Antwort von Fritz Schmalzbauer
DIE LINKE
• 20.08.2008

(...) natürlich soll sich niemand auf die Solidargemeinschaft stützen, wenn er sich nicht nach seinen Möglichkeiten an ihr beteiligt. Trotzdem: Allein der Respekt vor der Würde des Menschen gebietet ein Mindestmaß an solidarischer Leistung durch öffentliche oder private Träger. Ihr Vergleich mit Herrn Ackermann leuchtet mir nicht ein. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 17.08.2008

(...) Was ich vor der Wahl sage, gilt auch nach der Wahl. Ich habe der Anhebung der Mehrwertsteuer im Deutschen Bundestag nicht zugestimmt. Ich wundere mich, daß Sie wahrheitswidrig behaupten, daß ich mein Wort gebrochen habe. (...)

Portrait von Eva Bulling-Schröter
Antwort von Eva Bulling-Schröter
DIE LINKE
• 01.09.2008

(...) Die Bundesregierung sollte einmalig Klima-Schecks, beispielsweise über 500 Euro je Erwachsenen, ausstellen, die beim Kauf von Haushaltsgeräten der jeweils höchsten Energieeffizienzklasse einlösbar wären. Dies wäre ein Konjunkturprogramm zur Förderung der Produktion energiesparender Elektrogeräte. (...)

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