Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Theo Z. • 18.08.2008
Antwort von Paul Raphael Wengert SPD • 20.08.2008 (...) Bei aller Unzufriedenheit, die ein Kompromisswerk wie die letzte Gesundheitsreform hinterlässt: Nicht alles ist schlecht an dieser Reform. Erstmals besteht seitdem z.B. für alle, die ohne Versicherungsschutz dastehen, die Möglichkeit einer Rückkehr in die Krankenversicherung. (...)
Frage von Rene L. • 18.08.2008
Antwort von Fritz Schmalzbauer DIE LINKE • 20.08.2008 (...) natürlich soll sich niemand auf die Solidargemeinschaft stützen, wenn er sich nicht nach seinen Möglichkeiten an ihr beteiligt. Trotzdem: Allein der Respekt vor der Würde des Menschen gebietet ein Mindestmaß an solidarischer Leistung durch öffentliche oder private Träger. Ihr Vergleich mit Herrn Ackermann leuchtet mir nicht ein. (...)
Frage von Kathrin W. • 18.08.2008
Antwort ausstehend von Günther Beckstein CSU Frage von Marta O. • 17.08.2008
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 17.08.2008 (...) Was ich vor der Wahl sage, gilt auch nach der Wahl. Ich habe der Anhebung der Mehrwertsteuer im Deutschen Bundestag nicht zugestimmt. Ich wundere mich, daß Sie wahrheitswidrig behaupten, daß ich mein Wort gebrochen habe. (...)
Frage von Markus H. • 16.08.2008
Antwort von Detlef Gröger DIE LINKE • 26.08.2008 (...) Das ist nicht das vorrangige Ziel der Linken. Das "Lösen der sozialen Frage" geschieht m. A. (...)
Frage von Fritz E. • 16.08.2008
Antwort von Eva Bulling-Schröter DIE LINKE • 01.09.2008 (...) Die Bundesregierung sollte einmalig Klima-Schecks, beispielsweise über 500 Euro je Erwachsenen, ausstellen, die beim Kauf von Haushaltsgeräten der jeweils höchsten Energieeffizienzklasse einlösbar wären. Dies wäre ein Konjunkturprogramm zur Förderung der Produktion energiesparender Elektrogeräte. (...)