Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Susanne Roggenhofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.09.2008

(...) eine unterschiedliche Anzahl an Feiertagen gibt es nicht nur bayern-, sondern auch bundesweit. Leider fanden bisherige Reformvorschläge von verschiedensten Gruppierungen zur Neuregelung gesetzlicher Feiertage kein Interesse. (...)

Portrait von Reinhold Strobl
Antwort von Reinhold Strobl
SPD
• 08.09.2008

Hinsichtlich des Buß- und Bettages hatten wir in dieser Periode einen Antrag eingereicht. Was Mariä Himmelfahrt anbelangt, sehe ich momentan keine Chance, diese Anregung umzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Reinhold Strobl

Antwort von Stephan Meier
FDP
• 08.09.2008

(...) Sieht man sich jedoch an, dass von 16 Bundesländern lediglich das Saarland Maria Himmelfahrt als Feiertag landesweit schützt und in 14 Bundesländern dieses Fest kein geschützter Feiertag ist, stellt sich für mich auch im Hinblick auf eine funktionierende gesamtdeutsche Volkswirtschaft die Frage, ob dieser katholische Feiertag nicht auch in Bayern komplett abzuschaffen sein sollte. (...)

Portrait von Georg Schmid
Antwort von Georg Schmid
CSU
• 16.09.2008

(...) Ich habe mich nochmals davon überzeugen dürfen, dass die darin gemachten Angaben der geltenden Rechtslage entsprechen. So ist es zutreffend, dass DDR-Flüchtlinge der Geburtsjahrgänge vor 1937 - die beim Inkrafttreten der Rentenüberleitungsgesetze zum 1. Januar 1992 schon 55 Jahre oder älter waren - aus Vertrauensschutzgründen weiter nach dem alten Recht und damit nach dem Eingliederungsgedanken des Fremdrentengesetzes behandelt wurden. (...)

Antwort von Oliver Stey
DIE LINKE
• 05.09.2008

Sehr geehrter Herr Dirrigl,

Ich gebe ihnen hier eine dem Inhalt nach korrekte jedoch gemäß den Zeiten, die einer Franz Josef Strauß oder Herbert Wehner verwundert hätten, "weichgezeichnete" Antwort auf die von ihnen gestellte Frage.

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