Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaas Hübner
Antwort von Klaas Hübner
SPD
• 29.09.2008

(...) Einerseits können bereits heute die Leistungen aus dem Arbeitslosengeld II gekürzt werden, falls z.B. ein zumutbares Jobangebot ablehnt wird. Anderseits haben seit der Einführung der Arbeitsmarktreformen der SPD 1,1 Millionen Menschen einen Arbeitsplatz gefunden. Das ist die beste Vorbeugung gegen etwaigen Missbrauch: die Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt verbessern. (...)

Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort von Klaus Uwe Benneter
SPD
• 23.09.2008

(...) Mir ist bewusst, dass die bevorstehenden Änderungen im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung noch immer Verunsicherungen bei den Menschen auslösen. Hierzu besteht jedoch wie geschildert kein Anlass. (...)

Portrait von Jörg Rohde
Antwort von Jörg Rohde
FDP
• 12.09.2008

(...) Im Deutschen Bundestag spricht sich die FDP klar und unmissverständlich für die Ausweitung von Kinderrechten sowohl national als auch international aus. Einer eventuellen Diskussion zu diesem Thema in Mittelfranken sähe ich gerne entgegen. (...)

Portrait von Anke Eymer
Antwort von Anke Eymer
CDU
• 26.09.2008

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Anmerkung der Redaktion
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