Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die elektronische Gesundheitskarte (eGK) soll ein Instrument sein, um vor allem eine Verbesserung der Versorgung unserer Bürgerinnen und Bürger zu ermöglichen. Es ist geplant, dass die eGK neben den verpflichtenden Anwendungen (Familienname und Vorname, Geburtsdatum, Krankenversichertennummer, Zuzahlungsstatus, elektronisches Rezept) auch freiwillige Angaben des Versicherten wie Notfalldaten, Arzneimitteldokumentation, Patientenquittung oder ein eigenes Patientenfach enthält. (...)

(...) Unsere Gesellschaft lebt, wie Sie es auch gesagt haben, vom Ehrenamt. Und wie ich aus eigener Erfahrung weiß, haben viele Vereine, Verbände und andere Träger ehrenamtlicher Arbeit große Probleme, gerade Jugendliche für die ehrenamtliche Arbeit zu gewinnen. Diesen dann auch noch die Unterstützung zu kürzen, ist das völlig falsche Signal. (...)

(...) Es ist richtig, dass es im Jahr 2004 aufgrund der schwierigen Haushaltslage auch im Bereich der Jugendarbeit Einschnitte gegeben hat. Zur Erinnerung: Rot-Grün hatte Deutschland damals in eine Abwärtsspirale regiert: Hohe Arbeitslosigkeit, Rückgang der Steuereinnahmen, Deutschland war beim Wirtschaftswachstum Schlusslicht in Europa. (...)

(...) Mit dem Gesetz zur Gleichstellung behinderter Menschen (BGG) haben wir 2002 dem im Grundgesetz festgelegten Diskriminierungsverbot für Menschen mit Behinderung Geltung verschafft. Ein zentrales Element des Gesetzes ist die Herstellung von Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen. (...)