(...) Die Anzugordnung der Bundeswehr ist in einer zentralen Vorschrift geregelt. Alle Soldaten der Bundeswehr besitzen einen Dienst-/Ausgehanzug, der je nach Befehl in der Regel in der Öffentlichkeit getragen wird. (...)
(...) Deshalb setzt sich DIE LINKE dafür ein, dass sämtliche Einkommen der Steuer- und Sozialversicherungsabgabenpflicht unterliegen und dass die derzeitigen Beitragsbemessungsgrenzen wegfallen. Neben der Stärkung der Solidargemeinschaft könnten dadurch die Leistungen für Kranke, Pflegebedürftige und Rentner verbessert werden. Außerdem wäre sicher gestellt, dass die Beiträge vorerst nicht weiter ansteigen. (...)
(...) Eine EU-weite Regelung für die Ausgabe und Anerkennung von Schwerbehindertenausweisen gibt es nicht. Auf die Vergünstigungen, die Sie in Deutschland problemlos erhalten, haben Sie in anderen Ländern keinen Rechtsanspruch, denn wer als schwerbehindert anerkannt wird, ist von Land zu Land sehr unterschiedlich geregelt. (...)
(...) Euro zur Verfügung. Das neue Kontrollsystem beinhaltet eine Erhöhung der Anzahl von Trainingskontrollen in Deutschland (von 4.500 auf jährlich rund 8.000), eine Steigerung von teuren Blutkontrollen und die Durchführung von sog. intelligenten Dopingkontrollen (Zielkontrollen), die an Stelle der bisherigen Zufallskontrollen durchgeführt werden. (...)
Sehr geehrter Herr Nobile,