Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ludger O. • 10.11.2008
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann SPD • 13.11.2008 (...) Grundsätzlich bin ich überzeugt, dass die Schaffung von Arbeitsplätzen das beste Mittel zur Bekämpfung der Armut ist. Ein mit gerechtem Lohn bezahlter Arbeitsplatz hilft „Armen“ am meisten. In dieser Beziehung haben wir in den letzten Jahren viel erreicht. (...)
Frage von Hartmut A. • 09.11.2008
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 18.11.2008 (...) sagen: Ja, der Unterhaltsrückgriff der Sozialhilfeträger - im Falle Ihrer Anfrage auf Kinder von Beziehenden der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - ist gänzlich abzuschaffen. Ich persönlich streite sogar für eine vollkommen individualisierte Grundsicherung und darüber hinaus für ein bedingungsloses Grundeinkommen. Mehr dazu können Sie auch unter www.die-linke-grundeinkommen.de nachlesen. (...)
Frage von Hartmut A. • 09.11.2008
Antwort von Karl Schiewerling CDU • 10.03.2009 (...) Das wird auch daran deutlich, dass im Sommer 2008 die Bundesbeteiligung an der Grundsicherung vom Festbetrag auf eine ansteigende %-Quote umgestellt wurde. Der Bund wird sich demnach in den kommenden Jahren in einem höheren Maße an der Grundsicherung beteiligen als heute. Über eine steigende Beteiligung des Bundes sollen die Mehrkosten der Kommunen, die durch den fehlenden Rückgriff entstehen, dauerhaft kompensiert werden. (...)
Frage von Hartmut A. • 09.11.2008
Antwort ausstehend von Markus Kurth Bündnis 90/Die Grünen Frage von Hartmut A. • 09.11.2008
Antwort von Stefan Müller CSU • 11.11.2008 Sehr geehrter Herr Ahlborn,
Frage von Hartmut A. • 09.11.2008
Antwort von Irmingard Schewe-Gerigk Bündnis 90/Die Grünen • 19.11.2008 (...) wir haben unter rot-grün die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gegen den heftigen Widerstand der CDU/CSU und der FDP durchgesetzt. Mit dieser Sozialleistung wurde 2003 ein Regress auf die Kinder faktisch abgeschafft. (...)