Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst-Ewald Roth
Antwort von Ernst-Ewald Roth
SPD
• 13.01.2009

(...) Kaum ein Sektor hat in Hessen so unter der Koch-Regierung gelitten wie die soziale Infrastruktur. Mit der so genannten "Operation düstere Zukunft" wurden die Landesmittel für viele Einrichtungen komplett gestrichen oder drastisch gekürzt. (...)

Portrait von Marcus Weinberg
Antwort von Marcus Weinberg
parteilos
• 03.06.2009

(...) Das Beispiel aus Dänemark zeigt aber, dass Autisten häufig falsch eingeschätzt werden. In der Ausbildung und im Beruf macht ihnen der fachliche Bereich meist keine Schwierigkeiten, allerdings der zwischenmenschliche Kontakt wie der Smalltalk mit Kollegen oder der Kontakt mit Kunden. (...)

Portrait von René Röspel
Antwort von René Röspel
SPD
• 16.01.2009

(...) Machbar wäre das nur, wenn gleichzeitig der Spitzensteuersatz angehoben und höhere Einkommen stärker belastet würden. Für eine höhere Besteuerung hoher Einkommen und eine Vermögenssteuer habe ich mich schon lange eingesetzt und werde das auch weiterhin tun. Allerdings ist das leider mit CDU/CSU und FDP nicht verhandelbar. (...)

Portrait von Doris Barnett
Antwort von Doris Barnett
SPD
• 09.01.2009

(...) Wenn wir angesichts der weltweiten Finanzkrise in Deutschland und Europa (eigentlich weltweit) wirklich große, teure und nicht ganz risikolose Anstrengungen unternehmen, um Banken und Unternehmen nicht an die Wand fahren zu lassen, dann geschieht dies sicherlich nicht deshalb, um den dort Verantwortlichen "einfach so" Steuergeld zuzuschieben. Denn erstens haben wir nur EINEN "Versuch", das Problem zu lösen, und zweitens müssen wir unsere Volkswirtschaft am Laufen halten im Interesse der Arbeitsplätze, und somit des ganzen sozialen Gefüges -- bis hin zu den sonst zusamenbrechenden Sozialversicherungen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort von Ulla Schmidt
SPD
• 06.02.2009

(...) Perspektivisch sehe ich – auch für Sie - die solidarische Bürgerversicherung. Wenn die von mir favorisierte Bürgerversicherung parlamentarische Mehrheiten findet, werden auch entsprechende Barrieren im Hinblick auf Wechselmöglichkeiten und Beitragsdiskrepanzen der Vergangenheit angehören. Im System der Bürgerversicherung, das ich anstrebe, in der die Finanzierungsbasis überall dieselbe ist, kann jeder frei seine Krankenversicherung wählen. (...)

E-Mail-Adresse