Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Albrecht K. • 05.02.2009
Antwort von Volker Beck Bündnis 90/Die Grünen • 17.02.2009 (...) die Anhebung der Regelleistung im Arbeitslosengeld II halten wir für notwendig, da die momentane Höhe nicht mehr den tatsächlichen Erfordernissen entspricht und den gestiegenen Lebenshaltungskosten nicht gerecht wird. Nach Erhebungen des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes müsste die Regelleistung heute rund 420EUR betragen, um das soziokulturelle Existenzminimum zuverlässig zu sichern. Sie haben Recht, wenn Sie indirekt kritisieren, dass es für Arbeitnehmer mit geringem Einkommen regelmäßig mindestens genauso schwierig ist wie für Arbeitslose, jeden Monat über die Runden zu kommen. (...)
Frage von Hermann G. • 03.02.2009
Antwort von Carola Reimann SPD • 04.02.2009 Sehr geehrter Herr Groß,
vielen Dank für Ihre Schreiben vom 20.1.2009 und 3.2.2009 zum Thema Pfändungsschutz der Altersvorsorge.
Frage von Walter S. • 03.02.2009
Antwort von Gernot Erler SPD • 13.02.2009 Sehr geehrter Herr Seebacher,
wir haben hier insgesamt ein e-mail-Aufkommen, dass kaum zu bewältigen ist, aber wir geloben Besserung.
Mit freundlichen Grüßen
Gernot Erler
Frage von Roland L. • 03.02.2009
Antwort von Susanne Kastner SPD • 17.02.2009 Sehr geehrter Herr Leyser,
Frage von Claus-Rüdiger L. • 03.02.2009
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 02.03.2009 (...) Ziel einer nachhaltig angelegten Rentenpolitik muss es heute sein, jüngeren Menschen eine ausreichend sichere Lebensplanung zu ermöglichen und sie vor Überforderungen zu schützen und gleichzeitig älteren Menschen ein hohes Maß an Verlässlichkeit und Sicherheit zu bieten. Vor diesem Hintergrund zeigen die Zahlen der Erhöhungen deutlich, dass die Politik im Rahmen ihrer Möglichkeit bemüht ist, Seniorinnen und Senioren am wirtschaftlichen Aufschwung der letzten Jahre teilhaben zu lassen. (...)
Frage von Dr. Manfred G. • 02.02.2009
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 09.02.2009 (...) herzlichen Dank für Ihre Zuschrift. Das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens steht nicht gegen die Möglichkeit, dass Menschen mit Erwerbsarbeit weitere Einkommen erhalten. Im Gegenteil: Genauso wie viele Linke sich gegen den Zwang zur Arbeit und für ein Grundeinkommen einsetzen, lehnen sie erzwungene Erwerbslosigkeit ab. (...)