Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Volker Beck
Antwort von Volker Beck
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.02.2009

(...) die Anhebung der Regelleistung im Arbeitslosengeld II halten wir für notwendig, da die momentane Höhe nicht mehr den tatsächlichen Erfordernissen entspricht und den gestiegenen Lebenshaltungskosten nicht gerecht wird. Nach Erhebungen des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes müsste die Regelleistung heute rund 420EUR betragen, um das soziokulturelle Existenzminimum zuverlässig zu sichern. Sie haben Recht, wenn Sie indirekt kritisieren, dass es für Arbeitnehmer mit geringem Einkommen regelmäßig mindestens genauso schwierig ist wie für Arbeitslose, jeden Monat über die Runden zu kommen. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 04.02.2009

Sehr geehrter Herr Groß,

vielen Dank für Ihre Schreiben vom 20.1.2009 und 3.2.2009 zum Thema Pfändungsschutz der Altersvorsorge.

Portrait von Gernot Erler
Antwort von Gernot Erler
SPD
• 13.02.2009

Sehr geehrter Herr Seebacher,

wir haben hier insgesamt ein e-mail-Aufkommen, dass kaum zu bewältigen ist, aber wir geloben Besserung.

Mit freundlichen Grüßen

Gernot Erler

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 02.03.2009

(...) Ziel einer nachhaltig angelegten Rentenpolitik muss es heute sein, jüngeren Menschen eine ausreichend sichere Lebensplanung zu ermöglichen und sie vor Überforderungen zu schützen und gleichzeitig älteren Menschen ein hohes Maß an Verlässlichkeit und Sicherheit zu bieten. Vor diesem Hintergrund zeigen die Zahlen der Erhöhungen deutlich, dass die Politik im Rahmen ihrer Möglichkeit bemüht ist, Seniorinnen und Senioren am wirtschaftlichen Aufschwung der letzten Jahre teilhaben zu lassen. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 09.02.2009

(...) herzlichen Dank für Ihre Zuschrift. Das Konzept des Bedingungslosen Grundeinkommens steht nicht gegen die Möglichkeit, dass Menschen mit Erwerbsarbeit weitere Einkommen erhalten. Im Gegenteil: Genauso wie viele Linke sich gegen den Zwang zur Arbeit und für ein Grundeinkommen einsetzen, lehnen sie erzwungene Erwerbslosigkeit ab. (...)

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