Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karl Schiewerling
Antwort von Karl Schiewerling
CDU
• 04.03.2009

(...) Der Ruf nach einer Erhöhung der Spitzensteuersätze klingt immer sehr populär, zu bedenken ist aber, dass der betreffende Personenkreis schon jetzt mit einem hohen Steuersatz belegt ist. Eine weitere Anhebung wird zu einer Kapitalflucht ins Ausland führen, was schließlich zu einer Minderung der Steuereinnahmen führt. (...)

Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort von Angelica Schwall-Düren
SPD
• 10.03.2009

(...) ich stimme mit Ihnen überein, dass für alle Menschen eine existenzsichernde und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht werden muss. Im bedingungslosen Grundeinkommen sehe ich allerdings einige Probleme. Vor allem finde ich es problematisch, dass dann die Arbeit und Tätigkeiten vom Einkommenserwerb abgekoppelt werden. (...)

Frage von Winfried N. • 13.02.2009
Portrait von Angelica Schwall-Düren
Antwort von Angelica Schwall-Düren
SPD
• 10.03.2009

(...) während der Diskussion über den Umgang mit der Finanzkrise hat Frank-Walter Steinmeier ein Acht-Punkte-Programm vorgestellt. In diesem Papier schlug er einen Deutschlandfond vor. (...)

Portrait von Willi Brase
Antwort von Willi Brase
SPD
• 25.02.2009

(...) Arbeitsplätze explizit für alleinerziehende Frauen einzurichten ist nicht möglich, zumal der Zustand -- nämlich alleinerziehend zu sein -- hoffentlich nicht von Dauer ist. Ich wünsche jeder und jedem Alleinerziehenden, dass sie oder er wieder einen verlässlichen Partner findet. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 19.02.2009

(...) Für mich ist das Thema der solidarischen Grundsicherung des einzelnen Bürgers eine ganz zentrale Aufgabe der Politik. Deshalb arbeite ich aktuell mit den verschiedenen Akteuren z.B. an einem Projekt „Stadt ohne Arbeitslosigkeit“. (...)

Portrait von Kurt Bodewig
Antwort von Kurt Bodewig
SPD
• 24.02.2009

(...) 2. Die Umweltprämie fördert nur Fahrzeuge mit modernster Abgasreinigungstechnik, also nach Euro-Norm 4 oder höher. Damit werden alte Fahrzeuge, die die Umwelt durch fehlende oder unzureichende Katalysatoren belasten, ausrangiert und durch moderne, leise, spritsparende und saubere Fahrzeuge ersetzt. (...)

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