Frage an Kurt Bodewig von Horst E. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Ebeling,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 13. Februar. Die Abwrack- oder auch Umweltprämie, die Frank-Walter Steinmeier gegen den Willen der Union im Rahmen des Konjunkturpaketes II durchgesetzt hat, erweist sich als voller Erfolg. Sie merken an, dass nur eine bestimmte Personengruppe bevorzugt wird. Dem möchte ich Widersprechen: Die Umweltprämie wirkt nämlich gleich dreifach:

1. Ist der Automobilsektor der größte Arbeitgeber in der Bundesrepublik. Insgesamt über 1,36 Millionen Arbeitnehmer sind in Produktion, Logistik und Vertrieb von Kraftfahrzeugen beschäftigt. Ein erlahmen der Automobilnachfrage hat eine enorme Auswirkung auf die Gesamtwirtschaft. Mit der Einführung der Umweltprämie ist bereits nach sehr kurzer Zeit ein enormer Absatz- und Produktionsaufschwung gelungen. So bleiben hunderttausende Jobs sicher und das sichert unsere Volkswirtschaft.

2. Die Umweltprämie fördert nur Fahrzeuge mit modernster Abgasreinigungstechnik, also nach Euro-Norm 4 oder höher. Damit werden alte Fahrzeuge, die die Umwelt durch fehlende oder unzureichende Katalysatoren belasten, ausrangiert und durch moderne, leise, spritsparende und saubere Fahrzeuge ersetzt. Das schon die Umwelt und hilft uns allen.

3. Der Fahrzeugbestand in Deutschland ist durchschnittlich sehr alt. Zwar sind Deutsche Autos Qualiätsprodukte, die viele Jahre und hunderttausende Kilometer gut funktionieren, jedoch ist bei alten Fahrzeugen die aktive und passive Sicherheitsausstattung häufig mangelhaft. Die Umweltprämie hilft, modernere und für alle Verkehrsteilnehmer sicherere Fahrzeuge auf die Straßen zu bringen. Als Präsident der Deutschen Verkehrswacht liegt mir dieser Aspekt besonders am Herzen, denn durch moderne Sicherheitstechnik können viele Verkehrsunfälle verhindert und viele Menschenleben geschützt werden.

Die Überlegung, eine vergleichbare Prämie auch für Haushaltsgeräte einzuführen, gibt es bereits. Ich persönlich sehe diese aber als nicht so sinnvoll an: Erstens ist die Zahl der Beschäftigten in diesem Sektor relativ gering und zweitens ist die Nachfrage nach Haushaltsgeräten nicht so Konjunkturabhängig wie im Automobilsektor (einen defekten Herd ersetzt man auch in einer Krise, bei einem Fahrzeug wird man vermutlich zunächst auf eine Reparatur setzen).

Dennoch werden wir in der SPD-Fraktion über weitere Möglichkeiten nachdenken, die Konjunktur durch gezielte Maßnahmen zu unterstützen und damit gleichzeitig nachhaltige Verbesserungen für den Umweltschutz zu schaffen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Kurt Bodewig