Frage von Johann K. • 25.02.2009
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
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Frage von Agnes D. • 25.02.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 08.04.2009
Sehr geehrte Frau Dubberke,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Umweltprämie. Zur Beantwortung Ihrer Frage möchte ich Sie auf meine Antwort vom 7. April 2008 an Herrn Hans Harnisch hinweisen.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Hans H. • 25.02.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 07.04.2009
(...) Ich möchte Ihnen gerne erklären, warum nach der Auffassung der Fachleute meines Ministeriums bei der bestehenden Rechtslage die Umweltprämie als Einkommen zu behandeln ist. Grundsätzlich gelten nach dem zweiten Sozialgesetzbuch alle Einnahmen (Geld oder Geldeswert) als Einkommen, die ein Leistungsempfänger während des Leistungsbezuges erhält. (...)
Frage von Kanstansin K. • 24.02.2009
Antwort von Joachim Poß SPD • 26.02.2009
(...) das wichtigste Ziel der SPD bei den Maßnahmen der beiden Konjunkturpakete ist die Sicherung von Arbeitsplätzen. Außerdem ging es uns darum, insbesondere diejenigen zu entlasten, die dadurch einen zusätzlichen Nachfrageimpuls auslösen können. (...)
Frage von Michael H. • 24.02.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU
Frage von Doris R. • 24.02.2009
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 24.02.2009
Sehr geehrte Frau Ramadan,
gerne helfe ich Ihnen, damit Ihr Antrag rasch weiterbearbeitet wird.