Frage an Joachim Poß von Kanstansin K. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Poß,
meines Erachtens sind benachteiligte Gruppen im Konjunkturpaket nicht genug berücksichtigt worden. Zu diesem Ergebnis kommen auch die Verfasser dieses Berichts:
http://www.fr-online.de/top_news/1660258_Programm-fuer-wahrhaft-Beduerftige.html
Warum hat man das Konjunkturpaket nicht so gestaltet, dass davon die Benachteiligten besonders profitieren?
Mit freundlichen Grüßen
Kanstansin Kavalenka
Sehr geehrter Herr Kavalenka,
das wichtigste Ziel der SPD bei den Maßnahmen der beiden Konjunkturpakete ist die Sicherung von Arbeitsplätzen. Außerdem ging es uns darum, insbesondere diejenigen zu entlasten, die dadurch einen zusätzlichen Nachfrageimpuls auslösen können. Deshalb haben wir darauf gedrängt, dass vor allem kleine und mittlere Einkommen und generell Familien mit Kindern entlastet werden. Dies ist geschehen durch die Erhöhung des Wohngeldes, des Kindergeldes und des Regelsatzes für Kinder von 6 bis 13 Jahren von Beziehern von ALG II und Sozialhilfe, die Einführung eines Schulbedarfspakets für Kinder in diesen bedürftigen Familien, den einmaligen Kinderbonus und die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung.
Mehr war mit der Union nicht möglich, vor allem weil sie sich einer Anhebung der sogenannten "Reichensteuer" verweigert hat. Sie wollte nicht, dass Spitzenverdiener einen solidarischen Beitrag leisten.
Im Hinblick auf den von Ihnen angegebenen Link verweise ich auf meine
Antwort an Frau Richter vom 12.02.2009.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Poß
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