Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franz Thönnes
Antwort von Franz Thönnes
SPD
• 22.04.2009

(...) Die Frage, ob die Anwendung des FRG für Übersiedler günstiger oder ungünstiger wäre, bestimmt sich allein nach der individuellen Fallgestaltung. Insbesondere für die in der ehemaligen DDR berufstätigen Frauen ist es oftmals günstiger, wenn die tatsächlichen, im möglichen Umfang versicherten, Arbeitsentgelte der Rentenberechnung zugrunde gelegt werden. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 10.03.2009

Sehr geehrter Herr Möder,

ich habe mich noch nie abfällig über Hartz IV Empfänger geäußert. Welche 50€ Sie meinen, kann ich nicht nachvollziehen. Was wird Ihnen nicht mehr bezahlt?

Beste Grüße

Andrea Nahles

Portrait von Jan Korte
Antwort von Jan Korte
DIE LINKE
• 04.03.2009

(...) Diese neue Empfehlung wurde, wen wundert es angesichts leerer kommunaler Kassen, umgehend genutzt. Es ist somit zwar rechtens, dass die örtlichen Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende nun die Gelder für Diabetes Patienten einsparen, ein politischer Skandal bleibt es meiner Ansicht dennoch. (...)

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