Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg K. • 12.07.2009
Antwort von Garrelt Duin SPD • 03.08.2009 (...) Die Arbeitswelt hat sich in den letzten Jahren verändert. Erwerbsbiografien werden immer stärker von verschiedenen Formen der der Beschäftigung geprägt. Um dieser Situation zu begegnen, werden wir uns dafür einsetzen, dass langfristig alle Erwerbstätigen in eine Form der gesetzlichen Rentenversicherung eingebunden werden. (...)
Frage von Jörg K. • 12.07.2009
Antwort ausstehend von Thilo Hoppe Bündnis 90/Die Grünen Frage von Regine B. • 12.07.2009
Antwort von Heinz Schmitt SPD • 22.07.2009 (...) Es stimmt: Der Bund zahlt in diesem Jahr rund 80 Milliarden Euro als Zuschuss an die gesetzliche Rentenversicherung. Mit diesem Geld werden unter anderem so genannte „versicherungsfremde Leistungen“ finanziert, wie z.B. Ansprüche aus Kindererziehungszeiten und die Erwerbsminderungsrente. (...)
Frage von Wilfried S. • 12.07.2009
Antwort von Patricia Lips CDU • 17.07.2009 (...) Das ist essentiell für den Fortbestand. Gleichzeitig lege ich Wert darauf, festzustellen, dass ich Familien mit Kindern nicht für „unterprivilegiert“ halte, um Ihre Wortwahl zu benutzen, sondern ausdrücklich für bewundernswert. (...)
Frage von Steffen S. • 12.07.2009
Antwort von Ute Kumpf SPD • 17.07.2009 (...) Wie Sie wissen, haben wir in der vergangenen Legislaturperiode kein Gesetz mit Namen "Hartz" verabschiedet, sondern einzelne "Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt". (...) Die heutige umgangssprachliche Bezeichung wurde durch die Medienberichterstattung zementiert. (...)
Frage von Oliver Z. • 11.07.2009
Antwort von Olaf Scholz SPD • 10.08.2009 (...) Im Steuerrecht ist es grundsätzlich so, dass jeder Erwerbstätige für sein Einkommen steuerpflichtig ist. Dass Eheleute steuerliche Privilegien genießen, stellt eine Ausnahme von dieser Regel da, die sich aus dem in Artikel 6 unseres Grundgesetzes festgeschriebenen besonderen Schutz für Ehe und Familie ergibt. (...)