Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hartmut Koschyk
Antwort von Hartmut Koschyk
CSU
• 28.07.2009

(...) Die Besteuerung setzt erst in der Auszahlungsphase ein und ist wegen der geringeren Progression im Regelfall niedriger als in der Ansparphase. Damit stärkt das Prinzip der nachgelagerten Besteuerung die Altersvorsorge und ist das sachgerechte Besteuerungsprinzip, um einen Beitrag zur Bewältigung der demographischen Herausforderungen zu leisten. (...)

Josip Juratovic MdB
Antwort von Josip Juratovic
SPD
• 04.08.2009

(...) Langfristig und insbesondere bei der Gesamtberechnung der Beihilfelasten sind die Einsparungen durch eine Systemumstellung jedoch durch zahlreiche Gutachten belegt, nicht zuletzt durch das Jahresgutachten 2004/05 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der wirtschaften Entwicklung. Wenn die öffentlichen Haushalte heute durch die Einbeziehung der Beihilfeberechtigten in die Bürgerversicherung anstatt der Beihilfezahlungen einen Beitragszuschuss auf Dienstbezüge und Pensionen - also einen Arbeitgeberanteil zum Krankenversicherungsbeitrag - zu zahlen hätten, ergäben sich dadurch Einsparungen von 10 Prozent der derzeitigen Beihilfeausgaben. (...)

Portrait von Monika Brüning
Antwort von Monika Brüning
CDU
• 13.08.2009

(...) Da bei einer Frühverrentung die Rentenzahlungen logischerweise länger ausgezahlt werden müssen, ergeben sich durch die vorgenommenen Abschläge keine Einsparungen für den Rentenversicherungsträger bzw. den Versicherer. (...)

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