Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe K. • 22.07.2009
Antwort von Hartmut Koschyk CSU • 28.07.2009 (...) Die Besteuerung setzt erst in der Auszahlungsphase ein und ist wegen der geringeren Progression im Regelfall niedriger als in der Ansparphase. Damit stärkt das Prinzip der nachgelagerten Besteuerung die Altersvorsorge und ist das sachgerechte Besteuerungsprinzip, um einen Beitrag zur Bewältigung der demographischen Herausforderungen zu leisten. (...)
Frage von Helmut W. • 22.07.2009
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 22.07.2009 Sehr geehrter Herr Wiesmeth,
Frage von Wolf-Dieter V. • 22.07.2009
Antwort von Josip Juratovic SPD • 04.08.2009 (...) Langfristig und insbesondere bei der Gesamtberechnung der Beihilfelasten sind die Einsparungen durch eine Systemumstellung jedoch durch zahlreiche Gutachten belegt, nicht zuletzt durch das Jahresgutachten 2004/05 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der wirtschaften Entwicklung. Wenn die öffentlichen Haushalte heute durch die Einbeziehung der Beihilfeberechtigten in die Bürgerversicherung anstatt der Beihilfezahlungen einen Beitragszuschuss auf Dienstbezüge und Pensionen - also einen Arbeitgeberanteil zum Krankenversicherungsbeitrag - zu zahlen hätten, ergäben sich dadurch Einsparungen von 10 Prozent der derzeitigen Beihilfeausgaben. (...)
Frage von Thorsten M. • 22.07.2009
Antwort ausstehend von Wolfgang Grotthaus SPD Frage von Monika B. • 22.07.2009
Antwort von Johannes Singhammer CSU • 22.07.2009 (...) Lassen wir uns bitte nicht auf das Spiel der Medien ein, die Jung gegen Alt zu einer Kampfauseinandersetzung zwischen den Generationen anstacheln wollen. Nur gemeinsam sind die Generationen stark. (...)
Frage von Johannes G. • 21.07.2009
Antwort von Monika Brüning CDU • 13.08.2009 (...) Da bei einer Frühverrentung die Rentenzahlungen logischerweise länger ausgezahlt werden müssen, ergeben sich durch die vorgenommenen Abschläge keine Einsparungen für den Rentenversicherungsträger bzw. den Versicherer. (...)