Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elke J. • 06.09.2009
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 09.09.2009 (...) Wie ich schon ausgeführt hatte, prüft eine Kommission, welche die politischen, rechtlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen eines „Solidarischen Bürgergeldes“ sein müssten und stellt voraussichtlich 2010 die Ergebnis vor. Darin wäre auch ein bedingungsloses Grundeinkommen enthalten, was allerdings eine Vielzahl von weiteren Veränderungen unseres Sozialsystems bedeuten würde. (...)
Frage von Wolf L. • 06.09.2009
Antwort von Gerald Weiß CDU • 09.10.2009 (...) Die CDU/CSU wird die Umsetzung der UN-Konvention zusammen mit den betroffenen Menschen erörtern. Wie die Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen, etwa im Fall der individuellen Mobilität, konkret ausgestaltet werden, wird sich erst nach der Erörterung zeigen. (...)
Frage von Wolf L. • 06.09.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 22.09.2009 (...) Von zentraler Bedeutung für Menschen mit Behinderungen ist die barrierefreie Mobilität, im öffentlichen Bereich, wie zum Beispiel Schulen, Verwaltungsgebäude und öffentliche Verkehrsmittel, aber auch im privaten Leben, wie etwa dem uneingeschränkten Zugang zu Medien. Da gibt es noch einen großen Handlungsbedarf, für die die Fachkonferenz zur Barrierefreiheit Anstöße zur Umsetzung der in der Behindertenrechtskonvention anerkannten Rechte gegeben hat: so z.B. Erarbeitung von Mindeststandards und Leitlinien zur Zugänglichkeit von Einrichtungen und Diensten, die der Öffentlichkeit zugänglich sind, und zur barrierenfreien Nutzung des Internets. (...)
Frage von Wolf L. • 06.09.2009
Antwort von Claudia Roth Bündnis 90/Die Grünen • 17.09.2009 (...) Wir wollen, dass Menschen die Unterstützung bekommen, die sie benötigen, um am gesellschaftlichen Leben teilnehmen zu können. Neben Barrierefreiheit und Antidiskriminierung geht dies vor allem über so genannte Nachteilsausgleiche. Leider sind diese bislang wenig bedarfsgerecht und oftmals umständlich zu beantragen. (...)
Frage von Manuela D. • 05.09.2009
Antwort von Thomas Kossendey CDU • 10.09.2009 Sehr geehrte Frau Denker,
Frage von Manuela D. • 05.09.2009
Antwort ausstehend von Thea Dückert Bündnis 90/Die Grünen