Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Robert K. • 08.09.2009
Antwort von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen • 25.09.2009 (...) Bei den Hartz-Gesetzen muss unbedingt eine stärkere Förderung durchgesetzt werden, um das Prinzip des Forderns und Förderns richtig umzusetzen. Dennoch hat die Reform 1,3 Millionen Menschen aus der Sozialhilfe geholt, davon alleine 120.000 Jugendliche und ihnen erstmals eine Chance auf einen Arbeitsplatz und damit eine bessere Integration in die Gesellschaft ermöglicht. (...)
Frage von Christiane T. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen Frage von Attila B. • 08.09.2009
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 11.09.2009 (...) Zur umlagefinanzierten gesetzlichen Rente, ergänzt um die betriebliche und private Altersvorsorge, gibt es keine bessere Alternative. Die Bedeutung der gesetzlichen Altersrente wird gerade in Zeiten der Finanzkrise deutlich. (...)
Frage von Wolf D. L. • 07.09.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 08.09.2009 Sehr geehrter Herr Lefévre,
Frage von Wolf L. • 07.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 24.09.2009 (...) Ich stimme Ihnen zu: Die Menschen, die Vollzeit arbeiten, müssen von dem, was sie sich erarbeiten, ordentlich leben können. (...) Wer will, dass es den Menschen in Deutschland besser geht, der muss ihnen mehr Netto vom hart erarbeiteten Brutto belassen. (...)
Frage von Georg S. • 07.09.2009
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 09.09.2009 (...) Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin." Wenn einzelne Gruppierungen aus diesem Gebot darüber hinausgehende und auch nach meiner Überzeugung abwegige Forderungen herleiten, so müssen sich diese zu Recht einer kritischen Debatte stellen. Auch nach nochmaliger Lektüre der Koalitionsvereinbarung zwischen meiner Partei und der FDP in Bayern kann ich im entsprechenden Kapitel keine Forderungen oder Vorhaben entdecken, die einer solchen Einschätzung entsprechen. (...)