Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst D. • 27.11.2009
Antwort von Dirk Niebel FDP • 01.12.2009 (...) Bundestagsabgeordnete haben Anspruch auf eine angemessene Büroausstattung, dazu gehören auch Papier und Schreibmaterial. Zweifellos gibt es unter Füllern Qualitätsunterschiede, die wie bei Anzügen die unterschiedlichen Preise verursachen. (...)
Frage von Rainer L. • 25.11.2009
Antwort von Heinz-Peter Haustein FDP • 05.01.2010 (...) Schon durch die Betonung des Arbeitsanreizes tritt das Erfordernis einer Überprüfung der Arbeitsbereitschaft in den Hintergrund. Mit dem Bürgergeld ist es unabhängig vom Beschäftigungsstatus jederzeit finanziell attraktiv, Arbeit anzunehmen. Daher reden wir beim Bürgergeld auch vom „Bruttoerwerbseinkommen“, nicht vom Lohn. (...)
Frage von Angelika W. • 25.11.2009
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 20.07.2012 (...) Ihre pauschale Kritik pauschale Kritikder Mitarbeiter in den Jobcentern teile ich nicht. Wenn Sie ein konkretes Problem haben, wenden Sie sich bitte an Ihren örtlich zuständigen Abgeordneten. (...)
Frage von Frank Z. • 25.11.2009
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU Frage von Thomas S. • 24.11.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 25.11.2009 (...) Ich erkläre gerne noch einmal, dass ich auch nur aus der Presse von diesem bislang unbestätigten Gerücht Kenntnis habe. (...) Mit Beschaffungen, die die israelischen Streitkräfte planen, habe ich mich deshalb nicht beschäftigt, da ich dafür nicht zuständig war. (...)
Frage von Thomas S. • 23.11.2009
Antwort von Katherina Reiche CDU • 17.12.2009 (...) Sie ist ein hohes Gut, gehört unverzichtbar zum Ordnungsrahmen der Sozialen Marktwirtschaft und hat Vorrang vor staatlicher Lohnfestsetzung. Einen einheitlichen gesetzlichen Mindestlohn lehnen wir ab.“ (Koalitionsvertrag, Seite 22). (...)