Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Jarzombek
Antwort von Thomas Jarzombek
CDU
• 06.05.2010

(...) Bitte berücksichtigen Sie, dass es sich bei meinen Ausführungen um eine unverbindliche Einschätzung meinerseits handelt. Als Fachpolitiker für Verkehrs- und Netzpolitik bin ich mit der Materie des Sozialrechts nicht bis in das letzte Detail vertraut und habe daher den Rat der Kollegen aus dem Sozialausschuss eingeholt, denen ich auch Ihren Vorschlag einer gesetzlichen Neuregelung dargelegt habe. (...)

Frage von Günter D. • 08.12.2009
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
DIE LINKE
• 14.12.2009

(...) Ich glaube nicht, dass dies so automatisch läuft. Aber ich bin davon überzeugt, dass es immer mehr Menschen gibt, die sich für einen demokratischen Sozialismus engagieren werden. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 17.12.2009

(...) Gesetzliche Mindestlöhne sollen für alle in Höhe von (mindestens) 10 Euro gelten. Ihren Vorschlag, ein noch neoliberaleres Workfare-Modell in Deutschland einzuführen, lehne ich aus grundrechtlichen Erwägungen radikal ab. Jeder Mensch hat das Recht auf eine garantierte Existenz- und Teilhabesicherung, ohne Wenn und Aber. (...)

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