(...) auf folgendes Zitat aus unserem Hamburger Programm (S.16) verweisen: "Gerecht ist eine der Leistung angemessene Verteilung von Einkommen und Vermögen. Eigentum verpflichtet: Wer überdurchschnittlich verdient, mehr Vermögen besitzt als andere, muss auch mehr zum Wohl der Gesellschaft beitragen." Dieses können Sie unter http://www.spd.de nachlesen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian D. • 05.01.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 19.01.2010
Frage von Evelyn R. • 05.01.2010
Antwort ausstehend von Werner Kuhn CDU
Frage von Rainer L. • 05.01.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 13.01.2010
(...) Ansonsten stellt das Bürgergeld den Arbeitsanreiz in den Vordergrund, weil von jedem zusätzlich verdienten Euro mehr beim Bürger verbleibt als unter den Bedingungen von Hartz IV. (...)
Frage von Wilfried W. • 03.01.2010
Antwort von Otto Fricke FDP • 09.03.2010
(...) Die Ruhestandsbezüge von Mitgliedern der Bundesregierung sind im Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Bundesregierung (BminG) geregelt. (...)
Frage von Klaus P. • 03.01.2010
Antwort von Michael Kretschmer CDU • 01.02.2010
(...) Derzeit werden die Regelsätze für Kinder vor dem Bundesverfassungsgericht geprüft und das Urteil wird in den nächsten Wochen erwartet. Ich gehe davon aus, dass die Regelsätze dann überarbeitet und den gestiegenen Bedürfnissen der Kinder angeglichen werden. (...)
Frage von Manfred K. • 03.01.2010
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU