Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hildegard B. • 04.03.2010
Antwort von Margret Gottschlich SPD • 09.03.2010 (...) Die SPD-Landtagsfraktion wird die Weiterbildungsförderung spürbar anheben und dafür sorgen, dass Weiterbildung einen höheren Stellenwert in der Landespolitik erhält. Wir werden die schwarz-gelben Kürzungen zurücknehmen und die Mittelvergabe für die Dauer einer Legislaturperiode festschreiben und so den Einrichtungen und den Kommunen Planungssicherheit geben, damit ein leistungsfähiges und breites Weiterbildungsangebot vorgehalten werden kann. (...)
Frage von Günter D. • 03.03.2010
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Georg J. • 03.03.2010
Antwort von Ingrid Remmers DIE LINKE • 08.03.2010 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde den Anreiz zur Beschäftigungsaufnahme erhöhen, da jede gearbeitete Stunde für den Bürger auch Mehreinnahmen bringt. Heute verhindern die komplizierten Anrechnungsmethoden bei vielen Arten von staatlicher Unterstützung, dass sich bestimmte bezahlte Tätigkeiten für den Bürger tatsächlich rentieren. (...)
Frage von Rainer L. • 03.03.2010
Antwort von Dagmar Enkelmann DIE LINKE • 10.03.2010 (...) Ich persönlich halte die Vision eines bedingungslosen Grundeinkommens für unterstützenswert. Die Umsetzung eines solchen Vorhaben ist aber nicht nur eine Frage der Leitbilder oder des Bewusstseins. (...)
Frage von Arno M. • 02.03.2010
Antwort von Hermann Gröhe CDU • 01.04.2010 (...) Sicherlich gibt es eine besondere Verantwortung der Tarifparteien für die Bezieher niedriger Einkommen. Andererseits muss die Entlohnung leistungsgerecht sein, muss sich ein besonderer Arbeitseinsatz, eine längere Ausbildung oder ein beruflicher Aufstieg auch finanziell lohnen. (...)
Frage von Oskar W. • 02.03.2010
Antwort von Gustav Herzog SPD • 11.03.2010 (...) Zunächst einmal muss richtig gestellt werden, dass die Regelung, auf die Sie sich beziehen, nur für diejenigen gilt, welche von der „Rente mit 67“ betroffen sind. Diese haben bei einer nachweislichen Rentenbeitragszahlung von 45 Jahren die Option, bereits mit 65 ihre vollen Rentenbezüge zu erhalten. (...)