Frage an Hermann Gröhe von Arno M. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Markmann,

haben Sie Dank für Ihre Anfrage vom 2. März 2010 über „abgeordnetenwatch.de“ und bitte Verständnis dafür, dass ich erst heute dazu komme, Ihnen zu antworten. In Ihrer Frage geht es darum, inwieweit die Tarifparteien zumindest Mitverantwortung für die gewachsene Kluft zwischen Arm und Reich tragen, weil sie in der Regel prozentuale Lohnerhöhungen und nicht die Erhöhung um einen einheitlichen Euro-Betrag für alle Lohngruppen verabreden.

Sicherlich gibt es eine besondere Verantwortung der Tarifparteien für die Bezieher niedriger Einkommen. Andererseits muss die Entlohnung leistungsgerecht sein, muss sich ein besonderer Arbeitseinsatz, eine längere Ausbildung oder ein beruflicher Aufstieg auch finanziell lohnen. Auch tragen die höheren Einkommen dank der Steuerprogression entsprechend ihrer Leistungsstärke mehr zur Sicherung unseres Sozialstaates bei.

Auf der anderen Seite tragen Tarifverträge immer wieder nicht allein solchen Gedanken der Leistungsgerechtigkeit Rechnung, sondern sehen für die unteren Einkommensgruppen auch Mindestbeträge vor. Dies auszuhandeln, ist in Deutschland zu Recht Aufgabe der Tarifparteien, also von Gewerkschaften und Arbeitgebern. Diese Tarifautonomie hat sich bewährt.

Im übrigen trägt der Staat beispielsweise durch die zuletzt erfolgte Anhebung des Grundfreibetrages bei der Steuer, den abgesenkten Eingangssteuersatz, Verbesserungen beim Wohngeld und beim Kinderzuschlag sowie die Beitragsfreistellung für einkommensschwache Familien im Kindergarten (um nur einige Maßnahmen zu nennen) dazu bei, die Situation von Beziehern niedriger Einkommen zu verbessern und wird so seiner sozialstaatlichen Verantwortung gerecht. Von besonderer Bedeutung erscheinen mir für die Zukunft weitere Anstrengungen, um Kindern aus einkommensschwachen Familien den Zugang zu guter Bildung zu erleichtern, sie besonders zu fördern.

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Gröhe