Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Markus Kurth
Antwort von Markus Kurth
Bündnis 90/Die Grünen
• 16.06.2010

(...) Das ist sozial gerecht. Gerade gestern hat die DIW-Studie zur Einkommensverteilung noch einmal gezeigt, dass gerade der Mittelstand in Deutschland schrumpft und er neben den armen Menschen die Lasten zu tragen hat. Wir müssen wieder dahin kommen, dass starke Schultern auch stärkere Lasten tragen. (...)

Portrait von Matthias Zimmer
Antwort von Matthias Zimmer
CDU
• 17.06.2010

(...) Unbestritten liegt die Belastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land durch Steuern und Abgaben über dem OECD-Durchschnitt, wenngleich sie die letzten zehn Jahre gesunken ist. Ich persönlich finde, es greift in der Sache zu kurz, den Blick lediglich auf die Kosten zu fokussieren. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 28.06.2010

(...) Ich möchte Sie weiterhin darauf hinweisen, dass wir es in der Legislaturperiode bis 2009 geschafft haben, die Lohnnebenkosten stabil unter 40 Prozent zu halten. Unter anderem haben wir den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 Prozent auf 2,8 Prozent gesenkt. (...)

Portrait von Sebastian Blumenthal
Antwort von Sebastian Blumenthal
FDP
• 01.07.2010

(...) Götz Werner selbst hat ja darauf hingewiesen, dass er zur Realisierbarkeit seines Modells keine Aussage machen könne, da er sich nur als „Ideengeber“ sehe. Wenn wir von seinen Grundannahmen ausgehen, ist festzustellen, dass er recht hat. (...)

Portrait von Christoph Schnurr
Antwort von Christoph Schnurr
FDP
• 01.07.2010

(...) Das von der Bundesregierung beschlossene Sparpaket ist insofern ein großer Schritt in die richtige Richtung. Wenn gegenwärtig knapp 55% der Staatsausgaben für Sozialleistungen aufgewendet werden, ist es selbstverständlich, dass auch dieser Bereich nicht von Einsparungen ausgenommen werden kann. (...)

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