Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stephan W. • 15.06.2010
Antwort von Markus Kurth Bündnis 90/Die Grünen • 16.06.2010 (...) Das ist sozial gerecht. Gerade gestern hat die DIW-Studie zur Einkommensverteilung noch einmal gezeigt, dass gerade der Mittelstand in Deutschland schrumpft und er neben den armen Menschen die Lasten zu tragen hat. Wir müssen wieder dahin kommen, dass starke Schultern auch stärkere Lasten tragen. (...)
Frage von Stephan W. • 15.06.2010
Antwort von Matthias Zimmer CDU • 17.06.2010 (...) Unbestritten liegt die Belastung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in unserem Land durch Steuern und Abgaben über dem OECD-Durchschnitt, wenngleich sie die letzten zehn Jahre gesunken ist. Ich persönlich finde, es greift in der Sache zu kurz, den Blick lediglich auf die Kosten zu fokussieren. (...)
Frage von Stephan W. • 15.06.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 28.06.2010 (...) Ich möchte Sie weiterhin darauf hinweisen, dass wir es in der Legislaturperiode bis 2009 geschafft haben, die Lohnnebenkosten stabil unter 40 Prozent zu halten. Unter anderem haben wir den Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 Prozent auf 2,8 Prozent gesenkt. (...)
Frage von Dirk S. • 15.06.2010
Antwort von Sebastian Blumenthal FDP • 01.07.2010 (...) Götz Werner selbst hat ja darauf hingewiesen, dass er zur Realisierbarkeit seines Modells keine Aussage machen könne, da er sich nur als „Ideengeber“ sehe. Wenn wir von seinen Grundannahmen ausgehen, ist festzustellen, dass er recht hat. (...)
Frage von Manfred B. • 15.06.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 21.06.2010 Sehr geehrter Herr Burger,
Frage von Friedrich P. • 15.06.2010
Antwort von Christoph Schnurr FDP • 01.07.2010 (...) Das von der Bundesregierung beschlossene Sparpaket ist insofern ein großer Schritt in die richtige Richtung. Wenn gegenwärtig knapp 55% der Staatsausgaben für Sozialleistungen aufgewendet werden, ist es selbstverständlich, dass auch dieser Bereich nicht von Einsparungen ausgenommen werden kann. (...)