Frage von Jens M. • 30.09.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.10.2010
(...) der Meinungsbildungsprozess zu diesem Thema läuft in der SPD noch. (...)
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Frage von Max M. • 30.09.2010
Antwort von Andrea Nahles SPD • 05.10.2010
(...) Kein Mensch kann auf allen Gebieten gleich viel Ahnung haben, auch Abgeordnete nicht. Aus diesen Gründen haben wir in der Fraktion eine Arbeitsteilung. (...)
Frage von markus f. • 29.09.2010
Antwort von Jens Ackermann FDP • 01.10.2010
(...) Das BVerfG kritisierte dabei gerade nicht die Höhe der Leistung, sondern vor allem die Transparenz der Berechnungsmethode - insofern ist nicht explizit meine Partei der Meinung, dass er Hartz-Satz allgemein ausreichend ist. (...) Eigentlich hätten die Hartz-IV-Sätze für Kinder nach der Berechnung des Statistischen Bundesamtes gekürzt werden müssen. (...)
Frage von Ilja S. • 29.09.2010
Antwort von Christian Lindner FDP • 30.09.2010
Sehr geehrter Herr Schmeling,
Frage von Barbara U. • 29.09.2010
Antwort von Peter Weiß CDU • 30.09.2010
(...) die Berechnungen des Regelsatzes für das Arbeitslosengeld II werden erstmals exakt veröffentlicht. (...) Die Berechnungen entsprechen exakt den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. (...)
Frage von Barbara U. • 29.09.2010
Antwort von Katja Kipping DIE LINKE • 14.11.2010
(...) Klar ist aber schon heute: Die Vorlage der Bundesregierung zur Neuberechnung ALG II ist völlig unzureichend und wird von mir abgelehnt werden. (...)