Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manfred B. • 12.11.2010
Antwort von Sonja Steffen SPD • 06.12.2010 (...) Was meine Vision betrifft, so ist mir eine Sache besonders wichtig: der Sozialstaat muss für soziale Sicherheit stehen, zum Beispiel indem bedürftige Menschen finanziell unterstützt werden. Aber mit guter und vor allem angemessen entlohnter Arbeit können wir Menschen davor bewahren, überhaupt in die Bedürftigkeit abzugleiten. (...)
Frage von Michael B. • 11.11.2010
Antwort von Olaf Scholz SPD • 14.01.2011 Sehr geehrter Herr Bartsch,
Frage von Thomas G. • 11.11.2010
Antwort von Christel Humme SPD • 18.11.2010 (...) Das ist nicht der Ansatz unserer Politik. Die SPD möchte Partnerschaftlichkeit und Gleichstellung in Familie und Beruf. Mit der aktuellen Diskussion werden jedoch alte Ressentiments und Vorurteile verschärft und berechtigte Interessen von Männern gegen die berechtigten Interessen von Frauen ausgespielt. (...)
Frage von Manfred B. • 11.11.2010
Antwort von Helmut Günter Baumann CDU • 12.11.2010 (...) Im Beschäftigungsverhältnis angekommen, soll sodann die Möglichkeit der individuellen Weiterentwicklung gegeben sein. Wie bereits in meiner Antwort an Herrn Ruyter dargelegt, gibt es aus meiner Sicht keinen Kausalzusammenhang zwischen dem Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens und der Befreiung von Zwangsgefühlen. (...)
Frage von Manfred B. • 09.11.2010
Antwort von Stephan Thomae FDP • 24.11.2010 (...) Nach Vorstellung von Frau Wiest soll das bedingungslose Grundeinkommen nicht mehr von der Hilfebedürftigkeit, fehlendem Einkommen und Vermögen abhängig gemacht werden. Die FDP spricht sich hingegen für die Einführung eines bedarfsgerechten Bürgergeldes aus, welches die Bedürftigkeit des Empfängers voraussetzt. Denn für uns ist es nicht nachzuvollziehen, warum derjenige, der ein hinreichendes Vermögen oder Einkommen verfügt, Transferleistungen auf Kosten der Allgemeinheit beziehen soll. (...)
Frage von Clemens J. • 09.11.2010
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 15.11.2010 (...) ich gehe davon aus, dass Sie auf diese rhetorische Frage keine Antwort erwarten. (...)