Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang Z. • 26.11.2010
Antwort von Kirsten Lühmann SPD • 21.01.2011 (...) der Abzug von 60 Euro betrifft einen Rentner mit Minimalrente genauso wie einen Rentner, der die Höchstrente bezieht. Dasselbe trifft auf Pensionäre zu, ihnen werden 60 Euro abgezogen, sowohl bei niedriger Pensionsstufe als auch bei hoher Pensionsstufe. (...)
Frage von Klaus B. • 26.11.2010
Antwort von Stephan Thomae FDP • 16.12.2010 (...) Ich gebe Ihnen Recht, dass eine bedingungslose Gewährung des Grundeinkommens viele Prüfungen und Kontrollen überflüssig machen würde. Das bedingungslose Grundeinkommen ist jedoch ungerecht und unsozial all denen gegenüber, die ihr Einkommen mit Fleiß, Entbehrung und Risiko erwirtschaften. (...)
Frage von Karlheinz R. • 26.11.2010
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 06.12.2010 (...) Abgesehen davon, halte ich die gesamte Regelung hinsichtlich der 8 Euro für falsch. Sie wurde von Union und SPD im Bundestag beschlossen und war der Einstieg in die Kopfpauschale. Denn den Betrag müssen alle Versicherten unabhängig von ihrem Einkommen tragen. (...)
Frage von Michael B. • 26.11.2010
Antwort ausstehend von Thomas de Maizière CDU Frage von Rainer L. • 26.11.2010
Antwort von Carola Stauche CDU • 29.11.2010 (...) ich halte das Solidarische Bürgergeldkonzept von Dieter Althaus für einen guten und gangbaren Weg. Es würde sich viel für die Bürger vereinfachen und klarere Verhältnisse schaffen. (...)
Frage von Thomas S. • 25.11.2010
Antwort von Peter Weiß CDU • 13.12.2010 (...) Auch darin wird deutlich, dass die Rente mit 67 letztlich ohne Alternative ist. Von Kritikern wird immer noch vorgetragen, die Rente mit 67 sei letztendlich ein Instrument zur Rentenkürzung. Der Sozialbeirat stellt jetzt fest, dass die Gruppen, die durch die Anhebung der Altersgrenzen rentenrechtliche Einbußen hinnehmen müssen, deutlich kleiner sind, als gemeinhin angenommen wird. (...)