Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias M. • 11.01.2011
Antwort von Michael Grosse-Brömer CDU • 13.01.2011 (...) Im Vergleich zu anderen europäischen oder gar außereuropäischen Staaten halte ich das Sozialsystem in Deutschland – ungeachtet weiterer möglicher Verbesserungen – für sehr gut. Selbstverständlich muss der Staat den sozial Schwachen helfen. (...)
Frage von Matthias M. • 11.01.2011
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 17.01.2011 Sehr geehrter Herr Möller,
im Namen Dr. Guido Westerwelles MdB danken wir Ihnen für Ihre Nachricht über Abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Klaus S. • 10.01.2011
Antwort von Michael Frieser CSU • 08.04.2011 (...) Gerne erläutere ich Ihnen auch den Hintergrund: Im Jahr 2003 wurde in den Verhandlungen zum GKV-Modernisierungsgesetz die Anwendung des vollen allgemeinen Beitragssatzes auf Betriebsrenten und Versorgungsbezüge für Pflichtversicherte und für freiwillig versicherte Rentner damit begründet, dass die eigenen Beitragszahlungen der Rentner nur noch ca. 40 Prozent der Leistungsausgaben in der Krankenversicherung abdeckten. (...)
Frage von Klaus S. • 10.01.2011
Antwort von Martin Burkert SPD • 20.04.2011 (...) Die jüngere Generation hilft der älteren Generation also, die finanziellen Lasten ihres höheren Krankheitsrisikos zu tragen. Dieser Ausgleich zwischen den Generationen war, ist und bleibt ein untrennbarer Bestandteil des Solidarprinzips. An diesem Ausgleich zwischen den Generationen halten wir natürlich grundsätzlich fest. (...)
Frage von Michael B. • 10.01.2011
Antwort von Johannes Vogel FDP • 31.05.2012 (...) gerne erkläre ich Ihnen meine Aussage. Voraussetzung für eine Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung ist nach dem Fünften Sozialgesetzbuch (SGB V) der territoriale Bezug zu Deutschland, wie er sich regelmäßig im Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt ausdrückt. Dies schließt dauerhaft im Ausland lebende Familienangehörige grundsätzlich von der Mitversicherung aus. (...)
Frage von Matthias M. • 10.01.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 19.01.2011 (...) Selbstverständlich habe ich diesem Gesetzentwurf nicht zugestimmt, leider aber eine Mehrheit der Mitglieder des Bundestages. Im Augenblick sind wir in der Arbeitsgruppe, die einen Kompromiss zwischen dem Bundestag und demBundestagBundesrat hinsichtlich der Hartz IV-Regelung vorbereitet. (...)