Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Marcus R. • 27.01.2011
Antwort von Gül Aydin Bündnis 90/Die Grünen • 01.02.2011 (...) Ich bin grundsätzlich gegen Schließungen von Jugendhäusern und bin der Meinung, dass für die Jugendlichen, gerade in Stadtteilen, in dem dringender Bedarf besteht, Jugendliche nicht "auf der Straße" hängen zu lassen, eine Schließung eines Jugendhauses fatale Folgen hätte. Man würde die Jugendlichen im Sitch lassen. (...)
Frage von Marcus R. • 27.01.2011
Antwort von Jutta Kodrzynski Bündnis 90/Die Grünen • 30.01.2011 (...) Leider ist der Bezirk Mitte immer noch ein abgebender Bezirk hinsichtlich der Mittel für die Jugendarbeit, eine Regelung der wir aus bezirklicher Sicht auf das schärfste widersprechen. Aus dem Zwang Mittel der Jugendarbeit in Mitte einzusparen, wurde das Jugendamt beauftragt in der Neustadt für die gesamte Jugendarbeit ein geeignetes Domizil zu suchen. So weit ich informiert bin konnten keine geeigneten Räume gefunden werden und das Thema Verlagerung steht zzt. (...)
Frage von H.-Jürgen S. • 27.01.2011
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP Frage von Andreas J. • 27.01.2011
Antwort von Ulla Jelpke DIE LINKE • 08.02.2011 (...) Doch auch dort, wo Sarrazin auf vorhandenes Zahlenmaterial zurückgreifen konnte, belegt dieses nicht seine Behauptungen über die angeblich gescheiterte Integration von Muslimen in Deutschland. »Für die letzten fünf Jahre sind relevante Fortschritte in der Integration statistisch meßbar und nachweisbar«, lautet das Ergebnis einer in 70seitigen Studie »Sarrazins Thesen auf dem Prüfstand«. (...)
Frage von Gaby V. • 27.01.2011
Antwort von Hubertus Heil SPD • 08.02.2011 (...) Die SPD will substantielle Fortschritte in drei Bereichen erreichen: Wir brauchen eine transparente Berechnung der Regelsätze nach den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts. Bildung und Teilhabe muss allen Kindern aus benachteiligten Familien zugute kommen und unbürokratisch abrufbar sein - die flächendeckende Jugend- und Schulsozialarbeit ist dabei für uns ein wichtigen Thema. Bei den Mindestlöhnen müssen wir vorankommen damit Menschen von ihrer Arbeit auch leben können, außerdem müssen wir Regelungen gegen den Missbrauch in der Zeit- und Leiharbeit finden. (...)
Frage von Michael D. • 27.01.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 09.02.2011 (...) Stichwort Mindestlohn: Dazu habe ich mich wiederholt geäußert, auch auf dieser Seite - bitte blättern Sie ein wenig, dann werden Sie fündig. Übrigens: Mit der Politik der letzten Jahre ist in Deutschland Beschäftigung gewachsen. Warum sollten wir eine Politik ändern, für die uns ganz Europa beneidet? (...)