Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd S. • 12.08.2011
Antwort von Manuela Schwesig SPD • 21.08.2011 Seit Jahren setzen sich die SPD MV, Erwin Sellering und ich dafür ein, dass die Rentenberechnungen in Ost und West endlich angeglichen werden. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit und Anerkennung der Lebensleitung auch der jetzigen und künftigen Rentnerinnen und Rentner im Osten. (...)
Frage von Gerd S. • 12.08.2011
Antwort von Henning Foerster DIE LINKE • 12.08.2011 (...) Die LINKE kämpft seit langem für eine Angleichung der Renten und hat diesbezüglich zahlreiche Anträge in den deutschen Bundestag eingebracht. Diese sind leider von den konkurrierenden Parteien immer wieder abgelehnt worden. (...)
Frage von Gerd S. • 12.08.2011
Antwort ausstehend von Sebastian Ehlers CDU Frage von Katharina B. • 11.08.2011
Antwort von Marianne Schieder SPD • 29.08.2011 (...) Klar ist, dass die notwendige Grundsicherung zurzeit nicht ausreichend gewährleistet ist und folglich verbessert werden muss. Statt eines Bedingungslosen Grundeinkommens für alle braucht es unterschiedliche Instrumente für die unterschiedlichen Problemlagen. In diesem Sinne forciert die SPD verschiedene Reformmaßnahmen hin zu einem zeitgemäßen Sozialstaat. (...)
Frage von Margrit S. • 11.08.2011
Antwort von Martina Michels DIE LINKE • 11.08.2011 (...) Berlin ist eine Mieterstadt und das soll auch so bleiben. Bei immer knapper werdenden preiswerten Wohnungen stellt die Zweckentfremdung von Wohnraum ein ernsthaftes Problem dar. Deshalb setzen wir uns gegenwärtig dafür ein, im Land Berlin so schnell wie möglich wieder ein Zweckentfremdungsverbot von Wohnraum einzuführen. (...)
Frage von Petra R. • 11.08.2011
Antwort von Udo Wolf DIE LINKE • 16.08.2011 (...) Was allerdings die von Ihnen geschilderten diversen Mieterhöhungen bzw. stark angestiegenen Betriebskosten angeht, möchte ich Ihnen empfehlen, die Beratung von Mietrechtsexperten einzuholen. (...)