Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan H. • 15.08.2011
Antwort von Frank Henkel CDU • 19.08.2011 (...) Hierzu ist es erforderlich, zunächst eine belastbare Datenlage über die tatsächliche Wohnraumsituation im gesamten Stadtgebiet zu erarbeiten. Das ist deshalb notwendig, weil bei denkbaren Gegenmaßnahmen, z.B. einer Zweckentfremdungsverbotsverordnung, bestimmte Voraussetzungen einer Angebotsknappheit vorliegen müssen, die von den betroffenen Eigentümern auch gerichtlich überprüft werden können (wie in der Vergangenheit auch geschehen. (...)
Frage von Alfred H. • 15.08.2011
Antwort ausstehend von Petra Hinz SPD Frage von Frederick M. • 15.08.2011
Antwort von Klaus-Jürgen Dahler DIE LINKE • 16.08.2011 Ich habe die Frage bereits in einer Frage zuvor von der gleichen Fragestellerin beantwortet.
Frage von Frederick M. • 15.08.2011
Antwort von Klaus-Jürgen Dahler DIE LINKE • 14.08.2011 (...) Ich denke, dass der demokratische Sozialismus, für den ich eintrete nicht über die Köpfe der Menschen hinweg geschaffen werden kann. (...)
Frage von Jelina S. • 15.08.2011
Antwort von Martina Michels DIE LINKE • 15.08.2011 (...) Sie zahlen geringere Gebühren für Musikschulen, Sportvereine, Volkshochschulkurse und können Bibliotheken kostenlos nutzen. DIE LINKE setzt sich dafür ein, das Angebot des Berlin-Passes auszuweiten, z.B. auf Einzelfahrscheine im öffentlichen Nahverkehr, und streitet dafür, dass der Berlin-Pass künftig auch für Berlinerinnen und Berliner zugänglich wird, die mit ihren Erwerbs-Einkommen nur wenig über den Hartz-IV-Regelsätzen liegen. Denn sie haben ohne die Vergünstigungen des Berlin-Passes trotz Erwerbsarbeit weniger Einkommen zur Verfügung als diejenigen mit Transfereinkommen. (...)
Frage von Matthias K. • 15.08.2011
Antwort ausstehend von Günter Rühs CDU