Frage an Martina Michels von Jelina S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrte Frau Schubert,

Ich freue mich zunächst, dass Sie bisher von der Nutzung des Berlin-Passes Gebrauch machen und hoffentlich auch profitieren konnten. Der Berlin-Pass wurde unter Rot-Rot eingeführt und soll ein Schritt zur Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben sein. Er gilt für Empfänger von ALG II, Grundrente und Sozialhilfe sowie Asylbewerber-Leistungen. Um dies finanzieren zu können braucht es Unternehmen und Einrichtungen in der Stadt, die sich freiwillig daran beteiligen. Unserem Aufruf sind schon eine Reihe von großen und kleineren Unternehmen gefolgt. So kann man mit diesem Pass heute schon beispielsweise das verbilligte Sozialticket für den öffentlichen Nahverkehr, die Drei-Euro-Tickets für Theater- oder Opernbesuche, vergünstigten Eintritt zu Bädern, Kinos oder Museen erhalten. Sie zahlen geringere Gebühren für Musikschulen, Sportvereine, Volkshochschulkurse und können Bibliotheken kostenlos nutzen. DIE LINKE setzt sich dafür ein, das Angebot des Berlin-Passes auszuweiten, z.B. auf Einzelfahrscheine im öffentlichen Nahverkehr, und streitet dafür, dass der Berlin-Pass künftig auch für Berlinerinnen und Berliner zugänglich wird, die mit ihren Erwerbs-Einkommen nur wenig über den Hartz-IV-Regelsätzen liegen. Denn sie haben ohne die Vergünstigungen des Berlin-Passes trotz Erwerbsarbeit weniger Einkommen zur Verfügung als diejenigen mit Transfereinkommen. Das sind in erster Linie die Empfängerinnen und Empfänger von Wohngeld. Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen weiterhin viele interessante Erlebnisse bei der Nutzung Ihres Passes, vor allem aber viel Erfolg auf Ihrem weiteren Lebensweg und der Suche nach einer Perspektive zur Überwindung von Hartz IV.

Herzliche Grüße
Martina Michels, MdA