Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mark F. • 16.08.2011
Antwort von Clara Herrmann Bündnis 90/Die Grünen • 24.08.2011 (...) Unabhängig von bundesgesetzlichen Regelungen kann das Land Berlin schon jetzt die Mietentwicklung seiner Wohnungsbaugesellschaften steuern. Wir wollen die DEGEWO und die fünf anderen landeseigenen Unternehmen anhalten, sich bei Neuabschlüssen von Wohnungsmietverträgen innerhalb des Berliner Mietspiegels zu bewegen. (...)
Frage von Carsten F. • 16.08.2011
Antwort ausstehend von Marcel Burczyk DIE FREIHEIT Frage von Clemens J. • 16.08.2011
Antwort von Christian Lindner FDP • 22.08.2011 (...) Für mich gilt: Besser Teil- oder Zeitarbeit als keine Arbeit. Deshalb ist jede Milliarde Euro, die wir für Aktivierung gewinnen, ein Fortschritt! (...)
Frage von Hardy W. • 16.08.2011
Antwort von Wolfgang Weiß DIE LINKE • 22.08.2011 (...) Zunächst sei mir gestattet, Ihnen meine grundsätzliche Unterstützung zu versichern. Ihr Bücherprojekt ist mir seit geraumer Zeit bekannt und genießt meine volle Sympathie. Die Kreistagsfraktion der Partei Die Linke unterstützte bereits Ihre Sammlung, u.a. (...)
Frage von Hardy W. • 16.08.2011
Antwort von Iris Hoffmann SPD • 18.08.2011 (...) Gerne unterstütze ich Sie in Ihrem Anliegen. Sie haben für das Bücherprojekt ein "Nichtamtliches Hinweisschild" beantragt, das nicht genehmigt wurde. In Ihrer Frage machen Sie darauf aufmerksam, dass hierzu bereits ein Widerspruch gegen die Entscheidung eingelegt wurde. (...)
Frage von Hardy W. • 16.08.2011
Antwort ausstehend von Peter Hermstedt FDP