Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Uwe B. • 26.08.2011
Antwort von Ellen Haußdörfer SPD • 09.09.2011 (...) Ich bin ebenso für eine sozialpolitische Komponente für Hochbetagte, da die Einleitung eines Kostensenkungsverfahren (z.B. Umzug) weder menschlich noch finanzpolitisch zu vertreten ist. Weiterhin setze ich mich für eine Lockerung der Wirtschaftlichkeitsprüfung bei Umzügen ein, da oft die Grenzen nur gering überschritten werden und die Übernahme der Umzugskosten zusätzlich belastet. (...)
Frage von Bernd S. • 25.08.2011
Antwort ausstehend von Manuela Schwesig SPD Frage von Kai M. • 25.08.2011
Antwort von Thomas Seerig FDP • 25.08.2011 (...) das liberale Konzept einer Grundsicherung hat die Bezeichnung "Bürgergeld" und ist als politisches Ziel der scharzgelben Bundesregierung im Koalitionsvertrag festgeschrieben. (...)
Frage von Jörg O. • 25.08.2011
Antwort von Martina Michels DIE LINKE • 25.08.2011 (...) Das Problem drastisch steigender Mieten in Berlin ist eines der Probleme, die in der nächsten Zeit am drängendsten zu lösen sind. Das Recht auf angemessenen Wohnraum gehört zu den wesentlichen Voraussetzungen für ein selbstbestimmtes Leben und ist ein wesentliches Menschenrecht. (...)
Frage von Johann W. • 25.08.2011
Antwort von Nicole Ludwig Bündnis 90/Die Grünen • 25.08.2011 (...) und den Klausenerplatz) beobachte ich auch schon seit geraumer Zeit mit Argusaugen. Eine Gentrifizierung wie in Teilen von Prenzlauer Berg wäre das Aus für unseren Kiez und da müssen wir gegensteuern. Dazu fallen mir zwei verhältnismäßig kurzfristig umsetzbare Maßnahmen ein: (...)
Frage von Johann W. • 25.08.2011
Antwort ausstehend von Stefan Knobloch DIE LINKE