Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christoph Bergner
Antwort von Christoph Bergner
CDU
• 13.01.2012

(...) ich stehe der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens sehr skeptisch gegenüber. Unzweifelhaft hat die Idee besondere Reize, gerade auch weil sie ein lang gewachsenes, kompliziertes System durch eine genial einfach erscheinende Lösung ersetzen will. (...)

Portrait von Halina Wawzyniak
Antwort von Halina Wawzyniak
DIE LINKE
• 28.09.2011

(...) Zur Frage des Wohnens: Nach der rechtlichen Lage müssen sich ihre Wohnkosten im Rahmen der Zahlen der AV Wohnen bewegen. Andernfalls bekommen Sie nach einer "Schonfrist" die Aufforderung zur Senkung Ihrer Mietkosten. DIE LINKE hat in der Regierungsverantwortung versucht, den Rechtsrahmen soweit wie nur möglich zugunsten der Betroffenen auszureizen. (...)

Portrait von Frank Henkel
Antwort von Frank Henkel
CDU
• 16.09.2011

(...) die von Ihnen angesprochenen Sanktionsparagrafen des SGB II sind hundertfach ausgeurteilt, so dass mir die von Ihnen vermutete Verfassungswidrigkeit nicht recht schlüssig erscheint. Aber auch inhaltlich kann ich Ihre Auffassungen hinsichtlich des § 31 ff SGB II nicht teilen. (...)

Portrait von Simon Weiß
Antwort von Simon Weiß
Einzelbewerbung
• 11.09.2011

(...) In unserem Wahlprogramm haben wir den Einsatz für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn verankert, ohne dies genauer auszuführen. Ich halte dieses Modell aber für durchaus sinnvoll. (...)

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