Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rainer L. • 11.09.2011
Antwort von Christoph Bergner CDU • 13.01.2012 (...) ich stehe der Idee des bedingungslosen Grundeinkommens sehr skeptisch gegenüber. Unzweifelhaft hat die Idee besondere Reize, gerade auch weil sie ein lang gewachsenes, kompliziertes System durch eine genial einfach erscheinende Lösung ersetzen will. (...)
Frage von Matthias K. • 10.09.2011
Antwort von Halina Wawzyniak DIE LINKE • 28.09.2011 (...) Zur Frage des Wohnens: Nach der rechtlichen Lage müssen sich ihre Wohnkosten im Rahmen der Zahlen der AV Wohnen bewegen. Andernfalls bekommen Sie nach einer "Schonfrist" die Aufforderung zur Senkung Ihrer Mietkosten. DIE LINKE hat in der Regierungsverantwortung versucht, den Rechtsrahmen soweit wie nur möglich zugunsten der Betroffenen auszureizen. (...)
Frage von Michael V. • 10.09.2011
Antwort ausstehend von Andrea Wicklein SPD Frage von Aniko K. • 10.09.2011
Antwort von Frank Henkel CDU • 16.09.2011 (...) die von Ihnen angesprochenen Sanktionsparagrafen des SGB II sind hundertfach ausgeurteilt, so dass mir die von Ihnen vermutete Verfassungswidrigkeit nicht recht schlüssig erscheint. Aber auch inhaltlich kann ich Ihre Auffassungen hinsichtlich des § 31 ff SGB II nicht teilen. (...)
Frage von Aniko K. • 10.09.2011
Antwort ausstehend von Klaus Wowereit SPD Frage von Thomas S. • 09.09.2011
Antwort von Simon Weiß Einzelbewerbung • 11.09.2011 (...) In unserem Wahlprogramm haben wir den Einsatz für einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn verankert, ohne dies genauer auszuführen. Ich halte dieses Modell aber für durchaus sinnvoll. (...)