Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 11.11.2011
Antwort von Hans-Werner Kammer CDU • 22.11.2011 (...) Wie schon sein Vorgänger Eberhard Menzel ist Andreas Wagner als Oberbürgermeister der Stadt Wilhelmshaven nun im Aufsichtsrat der GEW Wilhelmshaven vertreten, übrigens zusammen mit verschiedenen Mitgliedern des Rates. Hintergrund ist, dass die Stadt Wilhelmshaven mit 51 % Mehrheitsgesellschafter der GEW Wilhelmshaven GmbH ist. (...)
Frage von Michael G. • 11.11.2011
Antwort von Mechthild Dyckmans FDP • 16.12.2011 (...) Und es ist richtig: Von einer Legalisierung illegaler Drogen halte ich nichts. Der Gesetzgeber verfolgt mit dem Betäubungsmittelgesetz den Zweck, die menschliche Gesundheit sowohl des Einzelnen wie der Bevölkerung im Ganzen vor den von Betäubungsmitteln ausgehenden Gefahren zu schützen. (...)
Frage von Joachim L. • 10.11.2011
Antwort von Dieter Wiefelspütz SPD • 18.07.2012 Sehr geehrter Herr Leefmann,
Sie fragen nach Details des Beamtenversorgungsrechts. Ich bitte Sie, sich an einen Spezialisten für Beamtenversorgungsrecht zu wenden. Aus eigenem Wissen kann ich Ihre Fragen nicht beantworten.
Frage von Joachim L. • 10.11.2011
Antwort ausstehend von Ursula von der Leyen CDU Frage von Joachim L. • 10.11.2011
Antwort von Andrea Nahles SPD • 25.01.2012 Sehr geehrter Herr Leefmann,
Ihr Fragenkomplex übersteigt absolut die Möglichkeit einer kurzen Antwort. Darauf basiert aber meines Erachtens dieses Forum.
Frage von Joachim L. • 10.11.2011
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 15.11.2011 (...) ein Beamter muss für den Erwerb der Pension bekanntlich nicht in eine gesetzliche Rentenversicherung einzahlen. Meine Fraktion ist allerdings der Auffassung, dass alle Bürgerinnen und Bürger mit Einkommen in eine gesetzliche Rentenversicherung künftig einzahlen sollen. Bisher gilt aber ein anderes Recht. (...)