Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen K. • 03.12.2011
Antwort von Harald Güller SPD • 19.12.2011 (...) Die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag hat eine „Task-Force Bundeswehr“ eingerichtet, an der auch ich beteiligt bin. Mit unserem Bundeswehrexperten Peter Paul Gantzer haben wir Standorte in ganz Bayern besucht und sehen die Nöte der Soldaten vor Ort sehr wohl. (...)
Frage von Rudolf K. • 02.12.2011
Antwort von Jutta Krellmann DIE LINKE • 11.01.2012 (...) Es wird stattdessen Zeit, endlich wieder ein soziales Wohnungsbauprogramm aufzulegen. Programme für den sozialen Wohnungsbau liegen jedoch mittlerweile bundesweit brach. Angesichts dessen, dass immer mehr Menschen von Armut betroffen sind, ist dies politisch mehr als skandalös. (...)
Frage von Rudolf K. • 02.12.2011
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 13.12.2011 Sehr geehrte Damen und Herren,
in meiner ersten Antwort kündigte ich Ihnen an, mir Antwort auf Ihre detaillierten Fragen bei den zuständigen Stellen im Landkreis zu besorgen.
Diese Antworten möchte ich Ihnen heute gerne übersenden.
Frage von Dirk K. • 01.12.2011
Antwort von Sylvia Löhrmann Bündnis 90/Die Grünen • 05.12.2011 (...) NRW hat Modellcharakter mit dem System seiner Regelung der Abgeordnetenbezüge. Denn in NRW zahlen die Abgeordneten selbst für ihre Altersversorgung ein, in NRW gibt es keinerlei steuerfreien Pauschalen, sondern sie weisen jeden ausgegeben Cent nach, bestreiten ihre Aufwendungen wie z. B. (...)
Frage von Rainer L. • 01.12.2011
Antwort von Brigitte Pothmer Bündnis 90/Die Grünen • 05.12.2011 (...) Die dauerhafte und bedingungslose Unterhaltszahlung an Menschen läuft Gefahr, zu einem politischen und gesellschaftlichen Ablasshandel zu werden, der schnell zur organisierten Ruhigstellung ganzer Bevölkerungsgruppen führen kann. Dies halte ich nicht für den richtigen Weg, denn er kann bedeuten, dass sich Politik und Gesellschaft aus der Verantwortung für die schwächsten Mitglieder der Gemeinschaft heraus kaufen. (...)
Frage von Johannes-Peter W. • 29.11.2011
Antwort von Ingrid Nestle Bündnis 90/Die Grünen • 07.12.2011 (...) wir von Bündnis 90/Die Grünen sind der Ansicht, dass es einen allgemeinen flächendeckenden Mindestlohn für alle Beschäftigten ohne Ausnahme geben muss. Um das zu erreichen, schlagen wir Grüne dazu in einem aktuellen Bundestagsantrag (siehe http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/074/1707483.pdf ) erneut eine Mindestlohnkommission nach britischem Vorbild vor, die unabhängig von politischem Einfluss eine Mindestlohnhöhe ermittelt. (...)