Frage an Harald Güller von Jürgen K. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Kraft,

bitte entschuldigen Sie meine verspätete Antwort, aber ich wollte abwarten, was sich bezüglich der Standortschließungen und Verkleinerungen noch ergibt bis zum Jahresende. Da vor Weihnachten nicht mehr mit weiteren Entscheidungen zu rechnen ist, antworte ich Ihnen nun gerne.

Die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag hat eine „Task-Force Bundeswehr“ eingerichtet, an der auch ich beteiligt bin. Mit unserem Bundeswehrexperten Peter Paul Gantzer haben wir Standorte in ganz Bayern besucht und sehen die Nöte der Soldaten vor Ort sehr wohl.

Penzing gehört als oberbayerischer Standort nicht direkt in meinen Wirkungskreis, ich will Ihnen aber trotzdem antworten, denn vieles ist allgemein auf die verschiedenen Standorte in Bayern übertragbar. Auch in Schwaben, für das ich zuständig bin, gibt es Standorte wie Lagerlechfeld bei Augsburg, die vor dem gleichen Problem stehen. Wir meinen, dass es eine Planungssicherheit für die Soldaten selbst und auch für die zivilen Angestellten geben muss.

Uns allen in der SPD ist klar, dass ein Umzug nicht von heute auf morgen durchführbar ist, der Ehepartner braucht eine neue Arbeitsstelle, die Kinder einen Platz in der Krippe oder der Schule. Man kann nicht einfach Menschen hopplahopp aus ihrem Lebensumfeld reißen! Doch als Oppositionspolitiker können wir nur immer wieder unsere Bedenken lautstark äußern, die Entscheidungen treffen leider andere, denen wir diese schlecht vorbereitete Bundeswehrreform auch zu „verdanken“ haben. Hätte man sie besser vorbereitet, wäre mancher Ärger im Nachhinein zu vermeiden gewesen.

Die SPD kämpft weiter für eine sozialverträgliche Lösung in Bayern, das dürfen Sie mir glauben. Den Soldaten gegenüber spüren wir eine besondere Verpflichtung und werden uns auch weiterhin für sie einsetzen.

Viele Grüße